SVP des Kantons Zürich | SVP des Kantons Zürich

Zürcher Stimmvolk dämmt Sogwirkung für Scheinflüchtlinge ein

Die SVP ist die grosse Siegerin der Volksabstimmung vom 24. September. Die Bevölkerung bestätigt mit einer überaus deutlichen Mehrheit die Asylpolitik und die Verkehrspolitik der SVP. Die Annahme der Sozialhilfegesetzesrevision beseitigt einen der zahlreichen Fehlanreize im Asylwesen. Das Ja zum Gegenvorschlag zur Anti-Stauinitiative sichert die Abkehr von der Verkehrsbehindungspolitik der links-grünen Städte hin zu einer… weiterlesen

SVP-Schiessen 2017: Ranglisten

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Aktuelle Artikel aus dem
Zürcher Bote

15.09.2017: Die kommenden Generationen bezahlen einen hohen Preis

15.09.2017: Nein zur Begrenzung des Arbeitswegkostenabzugs

01.09.2017: Unfaire und falsche Anreize stoppen

01.09.2017: Ja zu leistungsfähigen Strassen!

18.08.2017: Verkehr flüssig halten, Rohrbruch bei verstopften Wasserleitungen –  auch im Strassenverkehr

Medienkonferenz: Gemeindepräsidenten für das Sozialhilfegesetz

14.09.2017 - 2 Kommentare

Gemeindepräsidenten für das Sozialhilfegesetz Am 24. September 2017 stimmt der Kanton Zürich über die Änderung des Sozialhilfegesetzes ab. Diese verlangt, dass vorläufig aufgenommene Ausländerinnen und Ausländer, deren Asylgesuch abgelehnt wurde (Ausweis F), keine Sozialhilfe mehr erhalten. Sie sollen nur noch nach den reduzierten Ansätzen der Asylfürsorge unterstützt werden, womit die Regelung wiedereingeführt würde, die bis… weiterlesen

Ausländerpolitik

Umsetzung Masseneinwanderungsinitiative: Aufgeblähte Verwaltung statt Reduktion der Einwanderung – dank FDP/SP-Gesetz

08.09.2017 - Keine Kommentare

Bei der sog. „Umsetzung“ des Masseneinwanderungsinitiative spielte die FDP eine führende Rolle. Um die EU nicht zu verärgern, sollte unter allen Umständen eine wirksame Steuerung der Zuwanderung verhindert werden. Nun kritisiert sogar die freisinnige Volkswirtschaftsdirektorin das entsprechende Gesetz: Es ist ein bürokratischer Papiertiger und führt zu einer Aufblähung der Verwaltung statt zu einer Reduktion der… weiterlesen

Ausländerpolitik, Fraktion

Linke Bürgerrechtsverordnung von bürgerlichem Regierungsrat durchgewunken

04.09.2017 - Keine Kommentare

Unglaublich, was der bürgerliche Regierungsrat aufgrund einer Medienmitteilung vom vergangenen 31. August beschlossen hat: Auf Antrag der linksgeführten Direktion der Justiz und des Innern (DJI) hat er eine Bürgerrechts-Verordnung erlassen, welche die Gemeinden praktisch vollständig aushebelt und die Prüfung des Einzelfalls komplett obsolet macht. Die Regierung hat hier leider ihren – durchaus bestehenden – Spielraum… weiterlesen

Budgetentwurf 2018 / KEF 2018-2021: Ungebremstes Aufwandwachstum endlich stoppen!

01.09.2017 - Keine Kommentare

An der heutigen Medienkonferenz hat der Regierungsrat einen Budgetentwurf für das Jahr 2018 präsentiert. Dank der deutlichen Handschrift des Finanzdirektors Ernst Stocker darf mit einer «schwarzen Null» gerechnet werden. Trotzdem sollte sich der Gesamtregierungsrat ernsthaft Gedanken darüber machen, wie er dem stetigen Aufwandwachstum – grösstenteils durch den Sozial-, Gesundheits- und Bildungsbereich verursacht – begegnen soll.… weiterlesen

Ausländerpolitik

Forderung nach Erhöhung der Drittstaatenkontingente offenbart das Versagen der Politik

29.08.2017 - Keine Kommentare

Die drei grossen Wirtschaftskantone Basel-Stadt, Genf und Zürich fordern vom Bund eine Erhöhung der Kontingentszahlen für Drittstaatenangehörige. Dies haben sie heute mit einer Medienmitteilung bekannt gegeben. Die vom Bund anfangs Jahr zugewiesenen Kontingente für Erwerbstätige aus Drittstaaten wurden bereits innerhalb des ersten Quartals aufgebraucht. Die Forderung der Wirtschaftskantone zeigt exemplarisch auf, dass in Bundesbern lediglich… weiterlesen

Parolen / Abstimmungen, SVP

Delegiertenversammlung: Konsequente Politik zum Wohl der Bevölkerung

25.08.2017 - Keine Kommentare

Ja zur Änderung des Sozialhilfegesetzes; Ja zum Gesetz über Jugendheime und die Pflegekinderfürsorge; Ja zum Bundesbeschluss über die Ernährungssicherheit: So haben die Delegierten der SVP des Kantons Zürich an ihrer Delegiertenversammlung in Bachenbülach entschieden.… weiterlesen

Delegiertenversammlung 24. August in Bachenbülach

18.08.2017 - Keine Kommentare

Die nächste kantonale SVP-Delegiertenversammlung findet am Donnerstag, 24. August 2017 in der Mehrzweckanlage (Schulhausstrasse 3) in 8184 Bachenbülach statt.… weiterlesen

Parolen / Abstimmungen

Nein zur AHV-Scheinreform – Nein zur Steuererhöhung für die arbeitende Bevölkerung – Ja zum Gegenvorschlag zur Anti-Stauinitiative

07.07.2017 - Keine Kommentare

An der Delegiertenversammlung der SVP des Kantons Zürich wurden mehrere Parolen zu den Abstimmungsvorlagen vom 24. September gefasst.… weiterlesen

Finanzpolitik, Sozialpolitik

Medienkonferenz: Kostenexplosion im Sozialwesen stoppen – Massnahmen ergreifen

05.07.2017 - Keine Kommentare

Immer mehr Personen leben von Sozialhilfe und jeder zweite davon hat einen ausländischen Pass. Wer einmal in der Sozialhilfe drin ist, bleibt immer länger davon abhängig. Während die Gemeinden und die Steuerzahler unter den rasant steigenden Soziallasten leiden, floriert die Sozialindustrie. Egal ob Bewerbungskurse für vorläufig Aufgenommene, Kulturvermittlung für alleinerziehende afrikanische Mütter, sozialpädagogische Familienbegleitungen oder… weiterlesen

Delegiertenversammlung 06. Juli in Bauma

29.06.2017 - Keine Kommentare

Die nächste kantonale SVP-Delegiertenversammlung findet am 06.Juli 2017 in der Mehrzweckanlage Altlandenberg in Bauma statt. Einladung, Traktandenliste und Wegbeschreibung (PDF)… weiterlesen

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