27.11.2016  |    Hinterlasse ein Kommentar

Kulturlandinitiative II: Vernünftiger Kulturlandschutz gegen die Zersiedelung

Die SVP des Kantons Zürich zeigt sich erfreut vom Ausgang der kantonalen Abstimmung zum Planungs- und Baugesetz. Es ist den Gegnern gelungen, auf die Verbesserungen zum Kulturlandschutz im Bereich Raumplanung und im Richtplan hinzuweisen.

Die vom Volk abgelehnte Änderung des Planungs- und Baugesetzes (PBG) – politisch Kulturlandinitiative II – hätte den Grundsatz der Trennung von Siedlungs- und Nichtsiedlungsgebiet unterlaufen, indem sie innerhalb des Siedlungsgebietes verlangte, dass für ackerfähiges Kulturland gleichwertiger Ersatz zu schaffen ist, sei es durch so genannte Aufwertung geeigneter Flächen oder durch Auszonung. Das heisst nichts anderes, als dass die Gemeinden im Siedlungsgebiet nicht mehr hätten bestimmen können, wo Entwicklung stattfinden und wo Verdichtung geschehen soll.
Das Zürcher Stimmvolk hat die unter SVP-Baudirektor Markus Kägi getätigten Anstrengungen bei der Raumplanung gewürdigt. Damit kann sich der Kanton Zürich auch in Zukunft nachhaltig entwickeln, ohne dass die Kulturlandschaft darunter leiden muss. Mit diesem Nein kann auch eine weitergehende Zersiedelung abgebremst werden. Die SVP verlangt, dass der verhängte Planungsstopp gegenüber den Gemeinden unverzüglich wieder aufgehoben wird. Die Gemeinden müssen die Handlungsfreiheit und Planungshoheit wieder erlangen.

Nicht verfangen hat der von einem Teil der Befürworter fälschlicherweise konstruierte Zusammenhang dieser Raumplanungsvorlage mit der sinnvollen Wiederverwendung von wertvollem Bodenmaterial. Die nun abgelehnte Vorlage hätte ohnehin nur noch nicht eingezontes Siedlungsgebiet mit FFF-Qualität betroffen. Eine umfassende Lösung der Humusfrage geschieht nicht mit staatlichen Zwangsmassnahmen und bürokratischen Leerläufen sondern beruht auf freiwilligen und wirtschaftlichen Abläufen. Dazu hat Kantonsrat Konrad Langhart bereits im Februar einen entsprechenden Vorstoss eingereicht, der vom Parlament an den Regierungsrat überwiesen wurde.

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