13.10.2017  |    Hinterlasse ein Kommentar

Die Anti-SVP-Allianz führte nicht zum Erfolg

Am 24. September wurde bei einer Ergänzungswahl die SVP-Kandidatin an das Bezirksgericht Hinwil gewählt. Mit lic. iur. Carmen Mattle, am Bezirksgericht als Leitende Gerichtsschreiberin und seit neun Jahren als 
Ersatzrichterin tätig, stand der SVP eine in allen Belangen ausgewiesene Kandidatin zur Verfügung. Als der klar wählerstärksten Partei konnte der SVP eine Kandidatur um diese zusätzliche Richterstelle nicht einfach als Unverschämtheit aberkannt werden.

Hans-Heinrich Heusser, Alt Kantonsrat SVP, Präsident Wahlkommission
, Bezirk Hinwil

Im März 2017 wurde die SVP-Kandidatur Carmen Mattle in der Regionalpresse veröffentlicht und gleichzeitig die anderen Bezirksparteien orientiert. Insbesondere wurde die FDP als unser «natürlicher Bündnispartner» um Unterstützung der SVP-Kandidatur angefragt, nachdem die SVP in den letzten Jahren zweimal jeweils eine FDP-Kandidatin bei Ersatzwahlen an das Bezirksgericht unterstützt hatte. Dies obwohl die FDP gemäss ihrem Wähleranteil in den Bezirksbehörden deutlich übervertreten ist.

Komplizierte bürgerliche Zusammenarbeit

Unsere SVP-Kandidatin konnte sich dann bei der FDP auch vorstellen. Die Begeisterung, die SVP bei der Wahl um diesen neuen Richtersitz zu unterstützen, hielt sich jedoch bei unserem «Bündnispartner» in sehr engen Grenzen. Daher wurde ein CVP-Kandidat aus dem Hut gezaubert, obwohl neben der FDP auch die CVP in den Bezirksbehörden schon übervertreten ist. Es folgte dann, was bei vorliegenden SVP-Kandidaturen ja nicht unüblich ist: Der Reihe nach sprachen sich nach der FDP auch die EVP, BDP, SP und die GLP für den CVP-Kandidaten aus, ohne die SVP-Kandidatin auch nur anzuhören. Daraus muss geschlossen werden, dass diese Parteien schlichtweg nicht daran interessiert waren, etwas über die Eignungsfähigkeit der SVP-Kandidatin zu erfahren. In den Medienmitteilungen mehrerer Parteien wurde dann auch die teilweise identische Begründung aufgeführt (man höre und staune): «Ein ausgewogenes Verhältnis der Geschlechter könne hilfreich sein.» Für mehrere Parteien, die sich Frauenförderung oder gar «Frauenpower» auf ihre Fahne geschrieben haben, war es plötzlich unerträglich, dass die Richterinnen gegenüber den Richtern am Bezirksgericht Hinwil in der Mehrheit sind. Als löbliche Ausnahme erwies sich die EDU-Bezirkspartei, gab sie doch beiden Kandidaturen eine faire Chance und lud diese zu einem Hearing ein.

Daraus resultierte die Unterstützung der SVP-Kandidatin. Fairerweise soll auch nicht unerwähnt bleiben, dass sich für einmal auch die Grünen nicht in den Anti-SVP-Umzug einspannen lies-sen und Stimmfreigabe beschlossen. Übrigens: Diejenigen Parteien, die die SVP-Kandidatin wegen ihres falschen Geschlechtes bekämpften, sind ausschliesslich mit Richterinnen an unserem Bezirksgericht vertreten. Soviel zum Thema Glaubwürdigkeit.

Ein Wahlkampf, der normalerweise nicht zu gewinnen ist

Bei den ausgegebenen Unterstützungsparolen der Parteien war auf den ersten Blick ein Sieg für die SVP-Kandidatin praktisch nicht möglich. Dies umso mehr, als dass eine Richterwahl kaum jemanden interessiert und daher eine tiefe Wahlbeteiligung erwartet werden musste. Die Strategie für den Wahlkampf wurde wie folgt ausgerichtet:

  • Bei den Wählerinnen und Wählern muss das Interesse für diese Richterwahl geweckt werden.
  • Die grössere Berufs- und Lebenserfahrung der SVP-Kandidatin muss den Leuten bewusst gemacht werden.
  • Der Wählerschaft muss vermittelt werden, dass die SVP-Kandidatin weit über die SVP hinaus bei vielen Persönlichkeiten Unterstützung geniesst.

Wie erwartet werden musste, rührte die Gegenseite im Wahlkampf mit der grossen Kelle an: Plakate, Werbung auf mehreren elektronischen Plattformen, Inserate in den Gemeinde-Lokalblättern und in der Regionalzeitung, Flyer in die Briefkästen, Werbestand an der Oberländer Herbstmesse und Leserbriefaktionen. Für die SVP galt es daher, auf die eigenen Stärken zu setzen: Handwerkliches Geschick beim Aufstellen von gut sichtbaren Werbetransparenten auf Privatgrund. Dann die Präsentation der Vorzüge der SVP-Kandidatin gegenüber dem Gegenkandidaten mittels Testimonialinseraten und Leserbriefen mit glaubwürdigen Persönlichkeiten. Wichtig war sicher auch die Unterstützung durch ein starkes, überparteiliches Komitee.

Schlussfolgerung

Am Wahlnachmittag wurde das Unmögliche Tatsache: Es konnte ein Wahlsieg mit 52 Prozent der Stimmen für die SVP-Kandidatin Carmen Mattle entgegengenommen werden. Selbstverständlich ist die Freude bei allen Mitbeteiligten riesig und dementsprechend aufgeräumt war die Stimmung am Wahlhöck an jenem Sonntagabend. Der engagierte Einsatz hatte sich gelohnt. Die SVP kann mit einer ausgewiesenen Kandidatur und beherztem Einsatz also auch eine Wahl unter dem Motto «alle gegen die SVP» gewinnen.

Die Frage steht aber weiterhin im Raum, was es der bürgerlichen Politik bringt, wenn es für die eine oder andere (bürgerliche) Partei als wichtigstes Ziel erscheint, einen SVP-Erfolg zu verhindern. Um es klar festzuhalten: Es gibt auch im Oberland immer wieder Beispiele, bei denen die bürgerliche Zusammenarbeit auch bei Wahlen gut funktioniert. Auch die hier aufgezeigte «Anti-SVP-Übung» wäre keinesfalls unter allen früheren FDP-Bezirkspräsidenten möglich gewesen. Vielleicht fragt man sich bei unserem naheliegendsten Partner auch einmal, ob eine Zusammenarbeit wirklich nur dann gut sein kann, wenn diese immer einseitig ist und die SVP dessen Kandidaturen unterstützt. Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt. Wenn es sein muss, müssen wir uns auch einem ungleichen Wahlkampf stellen. Der 24. September hat im Bezirk Hinwil gezeigt, dass die SVP auch eine solche Wahl gewinnen kann.

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