Sozialwerke – Missbrauch gefährdet Sicherheit!

National

• Unkontrollierte Zuwanderung belastet Sozialwerke massiv!¹
  • Steigende Ausgaben bringen AHV, IV und besonders die Sozialhilfe zunehmend unter Druck.
  • Die Finanzierungslast wächst und wächst – bezahlt vom Schweizer Steuerzahler!
• Sozialhilfe fest in ausländischer Hand!¹
  • Über 2/3 der Sozialhilfebeziehenden sind Ausländer!
  • Immense Kostenexplosion, ohne nachhaltige Integration.
• Missbrauch durch abgewiesene Asylmigranten!²
  • Über 34'000 Sozialhilfebeziehende sind vorläufig Aufgenommene – also Personen mit negativem Asylentscheid.
  • Fast jeder zehnte Sozialhilfebezüger hat kein Recht auf Aufenthalt in der Schweiz!
• Die Folge: Unsere Sozialwerke geraten an die Grenzen!
  • Wer nie einbezahlt hat, kassiert – und eusi Lüüt bezahlen die Rechnung.

Kantonal

• Sozialhilfe auf Rekordniveau!³
  • 2023 wurdem im Kanton Zürich insgesamt 41'080 Personen durch die Sozialhilfe unterstützt.
  • Ausländerquote massiv höher: 4.9% der Ausländer vs. nur 1.7% der Schweizer.
  • Viele Zugewanderte zahlen wenig bis nichts ein, beziehen aber überdurchschnittlich Leistungen.
• Asyl- und Flüchtlingsbereich dominiert die Sozialhilfe!⁴
  • 40'161 Personen im Asyl-, Flüchtlings-, Nothilfe- sowie wirtschaftlichen Sozialhilfebereich bezogen 2023 Unterstützung.
  • Gegenüber dem Vorjahr ein Anstieg um 7.9% – eine Kostenlawine!
• Kaum Integration – fast alle im Sozialhilfesystem!⁵
  • Nur knapp 10% der erwerbsfähigen Personen im Asylbereich waren 2023 erwerbstätig.
  • Über 90% leben von Asylsozialhilfe – ein klarer Beweis für systematische Fehlanreize.
• Besorgniserregende Zusammensetzung der Bezüger!⁶
  • Junge Männer dominieren: 68.9% im Asylbereich, 72.6% in Nothilfe.
  • Über 50% der Bezüger sind unter 36 Jahren – klare Migration ins Sozialsystem statt in den Arbeitsmarkt.
• Fehlanreize belasten System direkt!
  • Die massiven Fehlanreize im System wirken als Anziehungsfaktoren, laden zur Zuwanderung ins Sozialsystem ein und belasten die Sozialwerke direkt.

Das tut die SVP

Fazit:

Die lasche Asylpolitik und die Personenfreizügigkeit fördern die Einwanderung in unser Sozialsystem – auf Kosten der arbeitenden Einheimischen Bevölkerung. Mit dem EU-Unterwerfungsvertrag wird sich die Lage noch weiter verschärfen: So soll EU-Bürgern ein Daueraufenthaltsrecht in der Schweiz gewährt werden – selbst, wenn sie arbeitslos oder sozialhilfeabhängig sind.

Es braucht daher:

• Restriktivere Asyl- und Einwanderungspolitik, um die Überlastung der Sozialwerke durch unzureichend integrierte Zugewanderte zu reduzieren.
• Budgetäre Obergrenzen sowie striktere Kontrolle und Einschränkung von Sozialhilfeleistungen für nicht erwerbstätige Ausländer, Asylsuchende und Sozialhilfebeziehende.
• Zwingender Entzug des Aufenthaltsrechts bei Missbrauch staatlicher Leistungen.