Öffentliche Finanzen – Mittelstand trägt die Hauptlast!

National

• Bundesausgaben explodieren!¹
  • Seit 1990 haben sich die Bundesausgaben fast verdreifacht.
  • Das Bruttoinlandprodukt (BIP) wuchs in derselben Zeit nur um das Doppelte.
  • Folge: Der Mittelstand wird kontinuierlich mit neuen Steuern, Abgaben und Gebühren belastet.
• Milliardenausgaben ins Ausland statt für eusi Lüüt!²
  • Grosse Summen fliessen in Asyl, Internationale Zusammenarbeit und Ukraine-Hilfen.
  • Gleichzeitig werden beim eigenen Volk Einsparungen vorgenommen – zum Beispiel gestrichene J+S-Lager.
• Asylbereich stark im Plus!³
  • 2024 stiegen die Ausgaben im Asylbereich um 319 Millionen Franken (+9.4% gegenüber Vorjahr).
  • Tausende Asylsuchende werden auf Kosten der Steuerzahler untergebracht, betreut und alimentiert.
• Geringe Erwerbsquote belastet Sozialwesen!⁴
  • Nur wenige Asylsuchende leisten einen Beitrag zur Gesellschaft.
  • Viele landen direkt im Sozialhilfesystem, teilweise jahrelang auf Staatskosten.
• Folge: Finanzielle Stabilität gefährdet!
  • Chronisches Ausgabenwachstum ohne Gegensteuerung.
  • Steuerzahler dauerhaft überlastet, Staatshaushalt unter Druck.

Kantonal

• Bevölkerungswachstum belastet die Kassen!
  • Schuld daran: Personenfreizügigkeit und unkontrollierte Asylpolitik.
  • Zuwanderung bringt die öffentlichen Finanzen im Kanton Zürich zunehmend an den Anschlag.
• Asylkosten treiben Defizite hoch!
  • Immer mehr Asylsuchende führen zu finanzieller Überforderung vieler Gemeinden.
  • Unterbringung, Betreuung und Sozialausgaben steigen rasant.
• Infrastruktur muss massiv ausgebaut werden!
  • Schulen, Gesundheitsversorgung, Verkehr und Polizei benötigen zusätzliche Investitionen.
  • Folge: enorme Infrastrukturkosten für den Kanton Zürich.
• Zürcher Mittelstand trägt die Hauptlast!
  • Steigende Steuern und Abgaben treffen vor allem mittelständische Haushalte.
  • Finanzielle Belastung wächst, ohne dass die Ursachen wirksam angegangen werden.

Das tut die SVP

Fazit:

Die Zeche dafür zahlen unsere Gemeinden – und letztlich der hart arbeitende Mittelstand. Diese fehlgeleitete Politik der offenen Türen muss ein Ende haben. Wer kommt, soll arbeiten – und nicht kassieren.

Es braucht daher:

• Beendigung der unkontrollierten Zuwanderung, um die finanzielle Überlastung von Gemeinden und Sozialwerken zu stoppen.
• Strikte Abweisung von Wirtschaftsflüchtlingen, die nicht zum Arbeitsmarkt beitragen und das Sozialsystem belasten.
• Förderung der Erwerbsintegration aller Zuwanderer, damit sie ihren Beitrag zur Finanzierung von Infrastruktur und Sozialleistungen leisten.
• Entlastung des Mittelstands durch Stabilisierung von Steuer- und Abgabenniveau.