Stimmfreigabe zur Einzelinitiative «Aufhebung öffentlicher Gestaltungsplan Bahnhofstrasse»

Am 8. Juni 2023 fand die Generalversammlung der SVP Erlenbach im Restaurant Rössli statt, erstmals unter Leitung der im Herbst 2022 neu gewählten Parteipräsidentin Jessica Herrmann. Zügig führte sie die Parteimitglieder und Gäste durch die üblichen Traktanden und leitete anschliessend die intensiv geführte Diskussion zu den Themen der bevorstehenden Gemeindeversammlung vom 19. Juni 2023. Im Zentrum stand die Einzelinitiative «Aufhebung öffentlicher Gestaltungsplan Bahnhofstrasse », welche die Gemüter in Erlenbach erhitzt, auch unter den Mitgliedern der SVP Erlenbach. Mit guten Argumenten wurde sowohl für eine Gutheissung wie für eine Ablehnung der Initiative votiert, so dass die Versammlung – entgegen ihrer Gewohnheit, klar Stellung zu beziehen – sich auf Stimmfreigabe verständigte. Im Anschluss an die Generalversammlung berichtete Nationalrat Alfred Heer vor zahlreich erschienenem Publikum über die Geschäfte der laufenden Session in Bundesbern und Nationalrat Thomas Matter befasste sich mit der anstehenden Abstimmung vom 18. Juni 2023 über das «Klimaschutzgesetz ». Überzeugend legte er dar, dass dieses Gesetz weder den Klimaschutz zu fördern vermag, noch zu umfassenden Innovationen anregt und schon gar nicht die Energiesicherheit stärkt, wie es der irreführende Titel des Gesetzes weismachen will, und diese Gesetzesvorlage deshalb abzulehnen ist.

SVP Erlenbach, Vorstand

V.l.n.r. Politprominenz im Restaurant Rössli. V.l.n.r. Thomas Matter, Jessica Hermann und Alfred Heer (Quelle: ZVG)