SVP des Kantons Zürich
Alimentierung der Armee, Abwanderung in den Zivildienst
Die erforderliche Anzahl von 18000 fertig ausgebildeten und ersteingestellten Angehörigen der Armee wurde im Jahr 2018 deutlich nicht erreicht.
Die Alimentierung der Kader kann zwar weitgehend sichergestellt werden, bei den Soldaten wurde das geforderte Soll jedoch wesentlich unterschritten. Dass die Alimentierung der Armee aus heutiger Sicht nicht sichergestellt werden kann, liegt auch an der hohen Zahl von Abgängen zum Zivildienst. In den Jahren 2011 bis 2017 haben die Zulassungen zum Zivildienst ohne Unterbruch zugenommen. Im Jahr 2017 wurden total 6785 Militärdienstpflichtige zum Zivildienst zugelassen; im Jahr 2018 waren es 6205. Im Verlauf 2018 sind erstmalig seit 2011 die Zulassungen zum Zivildienst nicht weiter angestiegen. Für die Armee bleiben die Zulassungen insgesamt, insbesondere diejenigen nach absolvierter RS, immer noch zu hoch. Zum einem verliert die Armee Angehörige, welche mit grossem Aufwand ausgebildet wurden. Zum anderen entspricht die Anzahl Armeeangehöriger, welche nach absolvierter RS zugelassen werden, dem Sollbestand von ungefähr 12 Kompanien. Abgänge in diesen Grössenordnungen gefährden die Alimentierung der Bestände der Armee. Von den in den Zivildienst abgewanderten Militärdienstpflichtigen wurden in den letzten Jahren im Schnitt 46% der Gesuchsteller zwischen der Rekrutierung und der Rekrutenschule, rund 10 % während der Rekrutenschule und etwa 44 % nach absolvierter Rekrutenschule zum Zivildienst entlassen. Die Armee verliert demnach nicht nur zu viele Angehörige der Armee, sondern sie verliert sie auch sehr früh in Bezug auf ihre Milizlaufbahn. Die Situation akzentuiert sich, wenn Kader und aufwändig ausgebildete Spezialisten in den Zivildienst abwandern. Diese sind jeweils besonders schwierig und meistens erst mittelfristig zu ersetzen. Es gilt daher einen Systemwechsel zu prüfen. Der Zivildienst soll abgeschafft werden. Taugliche würden somit der Armee oder dem Zivilschutz (Katastrophenschutz) zugeteilt. Die Alimentierungsfrage könnte damit gelöst werden. Unser Milizsystem ist in Europa einzigartig und kann somit gestärkt und erhalten bleiben.
Jacqueline Hofer, Nationalratskandidatin, Kantonsrätin, Stadträtin SVP Dübendorf
