Anti SVP-Koalition hat gespielt
Die SVP des Kantons Zürich nimmt das Schlussergebnis der Ständeratswahlen zur Kenntnis als logische Konsequenz aus der Anti-SVP-Koalition bestehend aus sämtlichen Parteien ausser der SVP und einem Grossteil der Medien. Die Ausgangslage hiess „Alle gegen die SVP“, so dass die Wahlresultate der Ständeratswahl keine Überraschung darstellen.
Im ersten Wahlgang ist es der SVP gelungen, beide bisherigen Ständeräte in einen zweiten Wahlgang zu zwingen, was im Kanton Zürich einmalig war. Die Nervosität bei den anderen Parteien hat dazu geführt, dass man zusammen mit den Hauptmedien im Kanton Zürich einen eigentlichen Feldzug gegen die SVP und Christoph Blocher geführt hat. Beide Ständeräte, welche hauptsächlich vom Staat leben, werden nun beweisen müssen, was sie für den Wirtschaftskanton Zürich in den nächsten 4 Jahren erreichen werden. Auch in der Frage der weiteren Zusammenarbeit mit der EU wird sich zeigen, ob die Gewählten die Kraft aufbringen, für unser Land und unsere Unabhängigkeit einzustehen.
Die SVP des Kantons Zürich freut sich, dass mit Christoph Blocher ein Nationalrat in Bern tätig sein wird, welcher sich seit Jahrzehnten unermüdlich für die Unabhängigkeit unseres Landes und gegen einen EU-Beitritt zur Wehr setzt. Es ist Christoph Blocher hoch anzurechnen, dass er den Kampf für die SVP für einen Ständeratssitz auf sich genommen hat, auch wenn der Erfolg leider ausgeblieben ist. Die SVP des Kantons Zürich dankt Christoph Blocher für das grosse Engagement im Wahlkampf.
Flughafengesetz und Gegenvorschlag
Die SVP ist erfreut über die deutliche Abfuhr für die beiden Flughafenblockierungsvorlagen. Die Zürcher Stimmbevölkerung hat Weitsicht bewiesen und mit ihrem doppelten NEIN ein klares Bekenntnis zum Flughafen und damit zum Wirtschaftsstandort Zürich abgegeben. Die irreführende Täuschungskampagne der Flughafengegner hat ihren wohlverdienten Schiffbruch erlitten.
Volksinitiative „Für faire Ferien“
Auch die Ablehnung der linken Initiative „Für faire Ferien“ begrüsst die SVP. Der Kanton Zürich bietet als Arbeitgeber bereits weitgehende Möglichkeiten zur Kompensation von Überstunden und steht auch im Vergleich mit den Leistungen anderer Kantone gut da. Die jährlichen Mehrkosten im Umfang von 44 Mio. Franken waren aus der Sicht der Zürcher Stimmbevölkerung nicht verantwortbar.
Volksinitiative „Stau weg!“
Schliesslich nimmt die SVP die Ablehnung der TCS-/ACS-Initiative „Stau weg!“ zur Kenntnis und bedauert, dass die Standesinitiative zum Ausbau der Autobahn- und Schnellstrasseninfrastruktur nicht zustande kommt.
Medienmitteilung zu den Ständeratswahlen und kantonalen Abstimmungen