Aus dem Fall „Carlos“ wird ein Fall Graf

Die SVP hat Schlimmes befürchtet, als sie im letzten Jahr im Zuge der Enthüllungen rund um den Fall des jugendlichen Straftäters Carlos quasi als einsame Ruferin in der Wüste die Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) forderte. Heute wissen wir: Es kam und kommt noch schlimmer!
Via Justizdirektion ernten wir heute die Früchte, die in den vergangenen 30 Jahren unter rot-grüner Herrschaft gesät worden sind: Eine unkontrollierte Jugendanwaltschaft mit unbegrenzter Finanzkompetenz ist im Kanton Zürich Tatsache. Der heute präsentierte Bericht der Finanzkommission hält dies lediglich für problematisch, für die SVP ist dieser Umstand unhaltbar und skandalös. Bürgerinnen und Bürger finanzieren eine mit der Sozialindustrie verbandelte Kuscheljustiz, alles mit dem Segen rot-grüner Justizdirektoren.
Justizdirektor Martin Graf (Grüne) wurde vergangene Woche nicht müde, sich über das Urteil des Bundesgerichts zu empören, statt der Frage nachzugehen, weshalb denn der Jugendliche überhaupt inhaftiert worden ist. Im Weiteren versprach der Justizdirektor ein weit günstigeres Setting ohne Kampfsport und Trainer Beqiri. Wie wir heute wissen, eine klare Falschaussage. Carlos trainiert Thaiboxen mit Shemsi Beqiri; neu nun nicht mehr in Basel, sondern in Holland. Selbstverständlich alles auf Kosten des Zürcher Steuerzahlers.
Justiz- und Finanzkommission haben gewirkt. Dennoch drängen sich noch viele Fragen auf: Wer wusste wann was? Platzierte der Justizdirektor letzte Woche in der Presse bewusst Falschaussagen? Führen die Jugendanwälte ihren Chef an der Nase herum? Wie sieht die Kontroll- und Kostenfrage – nicht nur im Fall Carlos – in der Jugendanwaltschaft heute aus? Diese und weitere Fragen harren dringend einer Antwort. Abhilfe schaffen kann einzig und allein eine PUK. Die Zeit der Kosmetik und Schönrederei ist vorbei. Die Ergebnisse der PUK werden aufzeigen, ob der Justizdirektor und die Verantwortlichen der Jugendanwaltschaft noch tragbar sind; Zweifel sind angebracht!