Der nächste Erfolg der SVP, jetzt «aus den Puschen kommen»!

Am 18. Mai stimmt die Zürcher Stimmbevölkerung über die Steuervorlage 17 ab. Bild: SVP 

Die aktuelle Weltlage mit Börsenverwerfungen und Zolldiskussionen bestimmt die Medienberichterstattung. Im Kanton Zürich können wir zwar die Weltpolitik nicht bestimmen, aber die Zukunft des Kantons Zürich am 18. Mai in die richtigen Bahnen lenken. Dafür gilt es, die Hauptphase des bevorstehenden Abstimmungskampfes zielgerichtet zu nutzen.

Im Kanton Zürich hat die Zürcher SVP mit Unterstützung der bürgerlichen Allianz rund die Hälfte der angestrebten kontradiktorischen Podien organisiert. Auch zahlreiche Sektionen nehmen die Abstimmung von Mitte Mai zum Anlass, sich der Stimmbevölkerung wieder zu zeigen und ihr mittels Standaktionen die Wichtigkeit unserer Partei und auch das notwendige JA zur Steuervorlage vor Augen zu führen. Bislang haben wir einen eher «ruhigen » Jahresverlauf gehabt, so hat die Abstimmung vom Februar 2025 nicht sehr viele Aktivitäten unsererseits benötigt. Für die kommenden Monate müssen wir jetzt aber wieder «aus den Puschen kommen» und unser Engagement und unsere Präsenz wieder spürbar hochfahren.

Abstimmungen 2025/2026

In den nächsten Abstimmungsterminen im Herbst und Winter stehen einige richtungsweisende Entscheide auf kantonaler, aber auch nationaler Ebene an, die eine grosse Unterstützung aller Zürcher SVP-Mitglieder benötigen. Am Montag hat die SVP – zusammen mit der FDP – ein weiteres Referendum gegen einen Kantonsratsentscheid lanciert. Dieses Referendum wird der Stimmbevölkerung ermöglichen, darüber abzustimmen, ob weitere Krankenkassenverbilligungen im Giesskannen- Prinzip erfolgen sollen. Neben diesem Abstimmungskampf werden wir unter anderem ebenfalls für die Verkehrsbegehren (Mobilitäts- bzw. ÖVInitiativen), aber gegen Netto-Null 2040 zu kämpfen haben. Sie sehen, unsere Arbeit für einen zukunftsgerichteten Kanton Zürich geht uns nicht aus. Aber auch die seit Jahren, wenn nicht Jahrzehnten, diskutierte Abschaffung des Eigenmietwertes wird aufzeigen, wie es mit der bürgerlichen Politik steht. Die SVP konnte schweizweit in allen kantonalen Wahlen seit der letzten Nationalratswahl im Herbst 2023 überaus deutlich zulegen. Diesen Schwung gilt es, für die nächsten Abstimmungen mitzunehmen. Am kommenden Wochenende wird sich auch zeigen, ob es im Kanton Solothurn gelingen wird, im 2. Wahlgang der SVP-Kandidatin die Wahl zur Regierungsrätin zu ermöglichen.

Kommunalwahlen März/April 2026

In weniger als einem Jahr haben bereits die ersten Kommunalwahlen 2026 stattgefunden oder werden – in einigen Gemeinden – am Sonntag, 12. April 2026, stattfinden. Gerade für diese Wahlen, die als Gradmesser verstanden werden können, gilt es, SVP-Mandatsträger in die Exekutiven von Gemeinden oder als Gemeinderäte ins Parlament zu wählen. Die am 22. März durchgeführte Kadertagung der SVP des Kantons Zürich hat gezeigt, dass unsere Sektionen motiviert sind, die nächsten Wahlerfolge einzufahren. Dies bedingt aber, dass Sie als SVP-Parteimitglied Ihrer Sektion die notwenige Unterstützung bieten können. Jede unserer Sektionen ist dankbar, wenn Sie sich an Standaktionen beteiligen, helfen, weiter Unterschriften zu sammeln, oder auch in ihrem persönlichen Umfeld unsere Politik weiterverbreiten. So erreichen wir stimmberechtige Personen ausserhalb unserer politischen Basis, die für das richtige Resultat am Abstimmungsbzw. Wahlsonntag wichtig sind.

GSI-Unterschriftensammlung

Wir sind kurz vor unserem Ziel, noch fehlen wenige hundert Unterschriften. Damit wir dieses Thema Ende April/ Mitte Mai für den Kanton Zürich in den Hintergrund rücken lassen können, danke ich Ihnen für jede weitere Unterschrift, die Sie in Ihrem Umfeld noch sammeln und umgehend einschicken. Ich bin überzeugt, dass wir – mit Ihrer Hilfe und Unterstützung – ein erfolgreiches Jahr 2025 haben werden.

Herzlichen Dank für all Ihre Bemühungen. Und neben all diesen Aufgaben geniessen wir auch die frühlingshafte Zeit.