SVP des Kantons Zürich
Die bewaffnete Neutralität ist unser Erfolgsmodell
Die Welt ist kein sicherer Ort, wo Frieden unter allen Völkern herrscht. Dies ist seit Jahrhunderten so und seit Kurzem auch wieder in Europa Realität. Die von den USA zum Niedrigpreis garantierte friedliche Nachkriegsordnung in Europa geht dem Ende entgegen.
Damit unsere Armee den verfassungsmässigen Auftrag der Landesverteidigung erfüllen kann, brauchen wir auch eine starke Rüstungsindustrie. Bild: Adobe Stock
Ob alle Mitglieder der NATO einen angegriffenen NATO-Staat verteidigen werden, ist fraglicher denn je. Der Glaube an den ewigen Frieden in Europa hat sich spätestens mit dem Krieg in der Ukraine als Irrglaube herausgestellt. Die Schweiz als neutraler Kleinstaat muss zu ihrer bewährten Strategie zurückfinden: die bewaffnete Neutralität.
Starke Armee: Jetzt mehr denn je
Unsere Armee muss den verfassungsmässigen Auftrag der Landesverteidigung wieder erfüllen können. Dazu brauchen wir auch eine starke Rüstungsindustrie. Die Schweiz muss wieder eine Armee haben, verankert in der Bevölkerung; und das so rasch wie möglich, denn die Zeit drängt. Wir brauchen mehr Ausrüstung, Munition, moderne Waffensysteme und auch Drohneneinheiten. Der Zivildienst muss redimensioniert und der Bestand der Armee erhöht werden. Dies ist ein Kraftakt, den wir als Gesellschaft erbringen müssen.
Mammutaufgabe für Neo-Bundesrat Pfister
Die Freiheit ist nicht gratis. Die Bundeskasse kann die nötigen Investitionen in die Armee auch ohne zusätzliche Einnahmen bewältigen. Denn noch immer haben wir ein Ausgaben- und nicht ein Einnahmenproblem. Für den zukünftigen VBS-Vorsteher, Bundesrat Martin Pfister, steht der Auftrag im Zentrum. Der Zweck der bewaffneten, umfassenden und immerwährenden Neutralität besteht darin, die Schweiz von bewaffneten Konflikten fernzuhalten. Die Schweiz darf sich nicht in fremde Konflikte hineinziehen lassen. Der neue VBS-Vorsteher muss die Schweizer Armee für eine glaubwürdige Verteidigungsfähigkeit aufbauen. Jahrzehntelange Sparmassnahmen und der Fokus auf subsidiäre Einsätze haben dazu geführt, dass viele Kernfähigkeiten vernachlässigt wurden. Die Schweiz kann es sich nicht leisten, nur auf Friedenszeiten ausgerichtet zu sein. Eine glaubwürdige Landesverteidigung bedeutet, dass die Armee jederzeit einsatzfähig ist, um Bedrohungen abzuschrecken und im Ernstfall zu handeln.
Der neugewählte Bundesrat Martin Pfister steht vor einer Mammutaufgabe. Ich hoffe, dass er in Bundesbern rasch für mehr Sicherheit in unserem Land sorgen wird. Unsere Bevölkerung will ein gutes Sicherheitsgefühl haben, zu Recht! Mit der bewaffneten Neutralität haben wir in der Vergangenheit sehr gute Erfahrungen gemacht. Bleiben wir dabei!
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