SVP des Kantons Zürich
Die Fakten sprechen eine andere Sprache!
Die grüne Sicherheitsvorsteherin Karin Rykart hat ein grosses Herz für vermummte linksextreme Gewaltchaoten in der Stadt Zürich und verschont nicht einmal die Stadtpolizei.
Der Linksextremismus geniesst unter den Stadtzürcher Linken grosse Sympathie. Bild: Robert Anders, Flickr.com
In der Stadt Zürich gibt es immer wieder Negativschlagzeilen wegen der linksextremen Gewaltchaoten. Es ist offensichtlich, dass der organisierte Linksextremismus ein bedrohliches Gewaltpotenzial birgt. Nicht nur die zahlreichen Sachbeschädigungen, sondern auch gezielte Angriffe auf Menschen und vor allem auf Sicherheitsbeamte sind ein grosses Problem.
Organisierte Gewalt
In der Regel sind linksextreme Gewaltchaoten strikt durchorganisiert, was den Zusammenhalt der Szene sichert. Sie gehen methodisch vor und zerstören alles, was ihnen in die Quere kommt. Sie zünden Pyrotechnik oder Gegenstände an und bewerfen die Polizei mit Flaschen und Steinen. Frauen werden mit Kinderwagen ausgerüstet, um zu verhindern, dass die Polizei wegen der Kinder eingreifen kann, was den Chaoten freie Bahn verschafft.
Normalisierter Linksextremismus
Die grüne Polizeivorsteherin Karin Rykart vertritt die Ansicht, dass die linksextreme Szene verhältnismässig handelt, wenn vermummte Menschen in Massen demonstrieren. Ein hartes Durchgreifen der Ordnungshüter könnte kontraproduktive Folgen haben und die Situation noch weiter verschärfen. Heutzutage gehört Linksextremismus zum Alltag, der zunehmend Einfluss auf das alltägliche Leben der Stadtzürcher ausübt.
Tolerierter Gesetzesbruch
Offene Gewaltaufrufe mit gezielten Angriffen auf die Polizei und Sachbeschädigungen an fremdem Eigentum deuten auf eine zunehmende Erosion des staatlichen Gewaltmonopols hin. Es wird immer wieder von der Stadträtin bekundet, dass dies «verhältnismässig» sei, anstatt mit harten Massnahmen gegen die unbewilligten Demonstrationen der Linkschaoten vorzugehen. Nein, es wird weiterhin von den linksgrünen Parlamentariern gefördert und geduldet. Besetzte Häuser werden nicht geräumt und im links-grünen Lager wird das als legal betrachtet.
Linksgrünes Parlament schützt Gesetzesbrecher
Die Sicherheit der Bürger lässt sich nicht mehr gewährleisten, wenn ein beträchtlicher Teil seiner politischen Repräsentanten offen für die Ziele der Gewalttäter eintritt. Durch die linksgrüne Parlamentsmehrheit werden politische Strukturen geschaffen, die das Gewaltmonopol in unserem Staat infrage stellen. Ein Politiker, der sich an einer unangemeldeten Demonstration oder Blockade oder einer unbewilligten Demonstration beteiligt und dabei gegen das geltende Gesetz verstösst, sollte umgehend aus dem Parlament verbannt werden. Dabei steht im Straf- und Justizvollzugsgesetz unter Art. 10 Abs. 1 ganz klar: «Wer sich bei bewilligungspflichtigen Versammlungen, Demonstrationen und sonstigen Menschenansammlungen auf öffentlichem Grund unkenntlich macht, wird mit einer Busse bestraft.» Die Untersuchung und Beurteilung der Übertretung steht dem Stadthalteramt zu. Frau Stadträtin Karin Rykart wurde vom Zürcher Volk gewählt, um die Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften zu gewährleisten. Es ist an der Zeit, dass sie diesen Auftrag endlich umsetzt!
