SVP des Kantons Zürich
Die Schweiz braucht einen grossen Wahlsieg der SVP!
Steigende Krankenkassenprämien, ausufernde Zuwanderung, explodierende Kosten in der Energieversorgung, ausser Kontrolle geratene Bundesbetriebe und das vor dem Kollaps stehende Bildungswesen. In der Schweiz türmen sich die Probleme. Und eines ist gewiss: Diese Probleme lösen sich nicht von allein. Die SVP weist schon seit Jahren auf die gescheiterte Politik in diesen Bereichen hin, doch unsere Lösungsvorschläge werden konsequent ignoriert.
Die Qualität der Schulen leidet wegen Masseneinwanderung und zeitgeistigen Reformen. (Symbolbild). (Bild: Amanda Mills, Pixnio.com)
Jedes Jahr dasselbe Ritual: Die Krankenkassenprämien steigen und alle schieben einander gegenseitig die Schuld zu. Darf es noch etwas mehr sein? Natürlich gerne. Immer mehr Leistungen werden in den Leistungskatalog der Grundversicherung gepackt. Eine Bagatellbehandlung auf der Notfallstation, vor allem von Personen mit Migrationshintergrund, die unser bewährtes Hausarztmodell nicht kennen? Kein Problem, auch das ist in unserem Land ohne eigenen Kostenbeitrag zu haben. Und obendrein beklagt man sich über die lange Wartezeit. Gerne nehmen die Spitäler das Geld der Privatversicherten, um defizitäre Bereiche quer zu subventionieren.
Überprüfung des Leistungskatalogs angezeigt
Es ist nicht nur eine Diskussion über Änderungen in diesem kranken Gesundheitswesen erforderlich, sondern es müssen dringend Anpassungen erfolgen. Es braucht eine umfassende Überprüfung des Katalogs der Grundleistungen. Auch müssen die überrissenen und unnötigen Marketingausgaben der Krankenkassen kritisch hinterfragt werden. Die Krankenkassenvermittler kassieren nach Schätzungen rund 480 Millionen Franken Provisionen pro Jahr für den Krankenkassenwechsel! Braucht es wirklich jeden Herbst das gegenseitige Abwerben der Versicherten? Die ausufernde Zuwanderung macht auch in diesem Jahr nicht Halt. Es wird erwartet, dass das Bevölkerungswachstum der Schweiz im Jahr 2023 in neue Sphären vorstossen wird. Mit der erwarteten Zunahme von 148 000 Personen würde der Zuwachs in etwa der Einwohnerzahl von Bern entsprechen. Diese hohe Zahl an Zuwanderern trägt zu einem grossen Teil dazu bei, dass Mieten in schwindelerregende Höhen steigen, immer mehr Pflegekräfte und Lehrer benötigt werden und neue Strassen gebaut werden müssen. Landauf, landab müssen in den Gemeinden weitere Schulhäuser bewilligt und finanziert werden. Diese Millionenkosten trägt die Allgemeinheit.
Zuwanderung treibt Teuerung
Die Zuwanderung ist auch mitverantwortlich, dass die Energiekosten prozentual noch stärker als die Krankenkassenprämien steigen. Dies gefährdet nicht nur den Produktionsstandort Schweiz, sondern bringt viele Familien im Mittelstand in existenzielle Nöte. Wir müssen die Zuwanderung selbst steuern können. Brüssel darf nicht weiter bestimmen, wer zu uns kommen darf. Die Personenfreizügigkeit bringt unserem Gewerbe nichts, denn es kommen zu viele und es kommen die Falschen. Der Fachkräftemangel kann damit offensichtlich nicht entschärft werden. Ruag, Post, Swisscom. Gut verdienende Verwaltungsräte und fürstlich entlöhnte CEOs in unseren Bundesbetrieben erbringen, natürlich unter der Schirmherrschaft des Bundes, zunehmend fragwürdige Leistungen. Mal wird die Gesetzgebung beim Export von Rüstungsgütern auf einseitige Weise interpretiert, mal werden, wie bei der Post geschehen, Millionen für Waldkäufe im Ausland getätigt. Die angekündigten Preiserhöhungen, die Entlassung von Personal, der Abbau von Filialen in den Randgebieten und somit der Abbau beim Service public ist dabei nur noch eine tragische Randnotiz. Wir aber fragen uns dabei, wo ist das Controlling und die Strategie des Bundes als Besitzer dieser Betriebe?
Qualität der Schulen leidet
Unsere Schulen leiden seit Jahren unter einer fehlgeleiteten Bildungspolitik. Die meisten Eltern und Lehrer haben es schon lange bemerkt: Die Integrationsstrategie ist gescheitert. Die Verantwortlichen wollen nicht wahrhaben, dass nicht jedes verhaltensauffällige Kind in einer Regelklasse unterrichtet werden kann. Es wird geflissentlich übersehen, dass wieder Kleinklassen geschaffen werden müssen, wo individuell auf die Bedürfnisse der Kinder eingegangen werden kann. Es braucht keine erweiterten Lernräume, keine Sozial- oder andere Inseln an unserer Volksschule. Es braucht engagierte Lehrkräfte, die sich wieder auf ihren Kernauftrag konzentrieren können, das Unterrichten. Das fatale Festhalten an der gescheiterten Integrationspolitik schadet den regulären Schülerinnen und Schülern. Diese haben ein Recht auf einen guten und ungestörten Unterricht. Nur die SVP kümmert sich um die Anliegen dieser Volksschüler. Die SVP steht ein für eine sichere, neutrale und unabhängige Schweiz. Die SVP setzt sich ein für tiefe Steuern und Abgaben und stemmt sich gegen den ausufernden Verwaltungsstaat. Es braucht mehr SVP denn je. Der Wohlstand in unserem Land ist stark gefährdet. Für die Probleme der steigenden Krankenkassenprämien, der ausufernden Zuwanderung, der explodierenden Kosten in der Energieversorgung und bei den ausser Kontrolle geratenen Bundesbetrieben hat die SVP schon seit Jahren die richtigen Lösungen. Ich bin zuversichtlich, dass die SVP nach den Wahlen genügend stark sein wird, damit die Schweiz weiter ein Ort des Friedens und des Wohlstandes bleibt. Wir alle sind gefordert, uns mit ganzer Kraft für einen deutlichen Wahlsieg der SVP einzusetzen.
