SVP des Kantons Zürich
Die Schweiz kann gestärkt aus der Corona-Krise hervorgehen
In guten Zeiten hat die Schweiz dank der Schuldenbremse Überschüsse erwirtschaftet und Schulden abgebaut. Das zahlt sich jetzt aus. Ganz nach dem Leitsatz der SVP: Spare in der Zeit, so hast du in der Not!
Schonungslos werden in Zeiten der Corona-Pandemie aber auch Defizite der letzten Jahre sichtbar. Zu wenig Schutzmasken und medizinisches Material in den Lagern und eine zu grosse Abhängigkeit vom Ausland, sind zu beklagen.
Das Coronavirus hat die ganze Welt in seinem Griff. China hat viel zu lange gezögert, das Problem ernst zu nehmen und die WHO zu alarmieren. Viele werfen China auch vor, dass man die Situation vertuschen wollte. Um die richtigen Lehren daraus für die Zukunft ziehen zu können, ist eine Aufarbeitung der Geschehnisse wichtig. Obwohl die SVP in einem frühen Stadium die sofortige Schliessung der Landesgrenzen forderte, geschah nichts. Händewaschen und weitere Hygienemassnahmen waren die Devise. Sogar als das Virus in Norditalien wütete, blieben die Behörden und insbesondere der Bundesrat passiv. Die Grenzen wie auch die Flughäfen blieben offen und Direktflüge aus China immer noch möglich. Dies alles mit fatalen Folgen für die Gesundheit unserer Bevölkerung und für die Wirtschaft.
Den Schaden erben die nächsten Generationen
Es folgte der Stillstand unserer Wirtschaft und zwar in einem noch nie dagewesenen Ausmass, das es noch nie gegeben hat. Der Bund muss Milliarden aufwenden, um die Folgen einigermassen abzufedern. Noch immer stehen viele Bereiche unseres Lebens still, und es wird noch Monate dauern, bis die Normalität zurückkehrt. Es wird eine andere, eine neue Normalität sein. Die aufgelaufenen Schulden werden Generationen nach uns belasten. Wir haben wohl die schlimmste Rezession seit der Erdölkrise im letzten Jahrhundert zu befürchten. Ich bin jedoch zuversichtlich, dass viele Schweizer Firmen, insbesondere die KMU, diese schwere Prüfung überstehen und gestärkt daraus hervorgehen werden. Es zeigt sich jetzt auch ganz deutlich, dass die Personenfreizügigkeit viele negative Auswirkungen auf den Schweizer Arbeitsmarkt hat. Vor allem ältere Mitarbeiter/innen werden das Nachsehen haben und entlassen werden. Jüngeres Personal wird zu tieferen Kosten aus dem Ausland rekrutiert. Die Gewerkschaften und die Linken verlangen dann noch mehr Steuern und Abgaben, um die rekordhohe Arbeitslosigkeit finanzieren zu können. Da sind neue Sozialwerke, wie der Vaterschaftsurlaub, fehl am Platz. Die weitere ungebremste Zuwanderung wird den Ausbau unserer Infrastruktur zur Folge haben. Viel wertvolles Kulturland, welches im Notfall auch für die Ernährung der Bevölkerung gebraucht wird, verschwindet für immer.
Mehr im Inland produzieren
Die Krise hat aber auch klar gezeigt, dass vor allem die Schlüsselindustrien nicht ins Ausland verkauft werden dürfen. Dies ist schon in viel zu vielen Fällen passiert. Vor allem die SVP ist hier gefordert, dieser Entwicklung entschlossen und geeint entgegenzutreten. Hinter vielen Firmen auf dieser Welt stehen direkt oder indirekt ausländische Staaten und deren Regierungen. Es darf nicht sein, dass wichtiges zukunftsträchtiges Schweizer Know-how in ausländische Hände gerät. Auch müssen unsere Firmen in der Lage sein, beim Ausfall von einzelnen Ländern oder ganzen Kontinenten rasch die Lieferketten wechseln zu können. Die einseitige Abhängigkeit schadet allen. Auch hier ist Eigenständigkeit und Selbstbestimmung die Devise. Die kurzfristigen Gewinnmaximierungen von Einigen dürfen nicht über die Landesinteressen gestellt werden. Die Landesversorgung für Notzeiten darf unter keinen Umständen vernachlässigt werden. Wichtiges medizinisches Material und Medikamente müssen in genügender Anzahl vorhanden sein. Es hat sich in den letzten Wochen gezeigt, dass hier die Vorgaben nicht erfüllt wurden. Wir müssen diese Versäumnisse schonungslos aufklären und die nötigen Verbesserungen rasch umsetzen. Noch einmal dürfen wir nicht auf dem «linken Fuss» erwischt werden.
Die Lage kann sich rasch verändern
Wer hätte zu Weihnachten gedacht, in welch schwieriger Situation wir uns alle nur wenige Monate später befinden und was alles von uns abverlangt wird? Wer hätte gedacht, dass in kurzer Zeit ganze Existenzen vernichtet werden und dass die Zukunft ungewisser denn je ist? Die grösste Mobilmachung seit dem zweiten Weltkrieg hat gezeigt, dass unsere Armee auf verschiedenen Gebieten einsatzfähig ist. Vielleicht wird die Armee in nächster Zeit auch auf anderen Gebieten ohne längere Vorlaufszeit auf die Probe gestellt. Niemand weiss es. Die Lage kann sich rasch verändern. Es ist daher wichtig, dass die neuen Kampfflieger beschafft werden und die Armee ihren Kernauftrag, die Verteidigung des Landes, gut ausgerüstet erfüllen kann. Auch gegen die zunehmenden Cyberattacken müssen wir gut gerüstet sein. Die Schweiz braucht eine gut ausgerüstete und ausgebildete Armee mit motivierten Angehörigen.
Die Zeiten sind unsicher geworden. Besinnen wir uns in dieser Zeit auf die Leistungen unserer Vorfahren. Auch sie hatten schwierige Prüfungen zu bestehen und haben mit Zuversicht die heutige freie Schweiz mit ihrer direkten Demokratie erschaffen. Bauen wir auf unsere Stärken, wie Bodenständigkeit, Fleiss und Zuverlässigkeit sowie auf unsere Innovationskraft. Glauben wir unerschütterlich an eine gute Zukunft für uns, unsere Familien und unser Land. So kann die Schweiz aus dieser Krise gestärkt hervorgehen.
