Die Zeit gab uns Recht
Die SVP ist die einzige Partei, die in zentralen Fragen schlussendlich recht behält. Immer wieder haben wir vor falschen Entscheidungen gewarnt, die von anderen Parteien ignoriert wurden.
Zürich mit Weitsicht. Bild: Adobe Stock
Heute zeigt sich: Die Zeit hat uns recht gegeben. Sogar die FDP übernimmt inzwischen unsere Positionen. Dies zeigt sich in verschiedenen politischen Bereichen, bei denen die SVP von Anfang an den richtigen Weg eingeschlagen hat.
Stärkung der autonomen Verteidigungsfähigkeit
Während andere Parteien nach dem Kalten Krieg von einem dauerhaften Frieden in Europa ausgingen, hat die SVP gewarnt: Eine starke Armee ist unerlässlich. Der Frieden in Europa ist eine Illusion und die Welt unsicherer denn je. Nun wird klar, dass wir mit unseren Forderungen nach einer einsatzfähigen Schweizer Armee recht hatten. Doch erneut drängen andere Parteien auf engere Kooperationen mit NATO und EU. Die SVP fordert hingegen den Wiederaufbau der «Festung Schweiz»: Eine starke und unabhängige Verteidigung ist entscheidend. Internationale Bündnisse können nicht die Verantwortung für unsere Sicherheit übernehmen. Auch in der Energiesicherheit zeigt sich, dass die SVP recht hatte. Bereits 2017 lehnten wir die Energiestrategie 2050 ab, da sie die Versorgungssicherheit der Schweiz gefährdet. Selbst die FDP erkennt inzwischen, dass es ohne Kernkraftwerke nicht geht. Die SVP warnte frühzeitig vor den Folgen des Ausstiegs. Hoffen wir, dass die FDP uns nicht ein weiteres Mal im Stich lässt, wenn wir im Kantonsrat über die Mitbestimmung der Standortgemeinden bei Windkraftanlagen entscheiden. Die linken Parteien, allen voran die Grünen, wollen den Kanton Zürich mit Windkraftanlagen verschandeln, die nicht einmal den Strombedarf der Zuwanderung decken würden.
Zickzackkurs der anderen Parteien
Im Asylwesen war die SVP die einzige Partei, die für klare Regeln und den Schutz unserer Heimat plädierte. Wir betonten immer, dass nur eine strikte Asylpolitik das Chaos im Land beenden kann. Heute sehen wir die Folgen: überfüllte Schulklassen, in denen mehrheitlich Deutsch nur noch Zweitsprache ist, und eine überlastete Infrastruktur. Unsere Grenzschutz-Initiative ist die beste Antwort auf diese Probleme. Illegale Migration muss an der Grenze gestoppt werden. In der Zuwanderungspolitik ist es nicht anders. Seit Jahren warnt die SVP vor den Folgen der unkontrollierten Personenfreizügigkeit mit der EU. Jedes Jahr kommen über 80 000 Personen in die Schweiz. Diese Menschen benötigen Arbeitsplätze, Wohnungen, Schulen und medizinische Versorgung. Jetzt erkennen auch FDP und Mitte, dass das System überlastet ist, und sprechen von einer Schutzklausel. Doch anstatt halber Lösungen sollte der Verfassungsartikel zur Masseneinwanderungsinitiative endlich umgesetzt werden. Auch bei der integrativen Schule zeigt sich, dass die SVP von Anfang an richtig lag. Als das Modell eingeführt wurde, warnten wir, dass es nicht funktionieren kann. Kinder mit besonderen Bedürfnissen in regulären Klassen zu unterrichten, überlastet Lehrer und Schüler. Die FDP unterstützte das Modell damals. Heute, Jahre später, fordern sie zusammen mit der GLP die Umkehr der integrativen Schule.
Nur die SVP gewinnt
Ich bin stolz, Teil einer Partei zu sein, die zu ihren Überzeugungen steht, auch wenn sie unpopulär sind. Doch die Zeit gibt uns immer recht, wie wir in den genannten Punkten sehen. Der «Tages- Anzeiger» titelte zu Recht: «Nur die SVP gewinnt». Die letzten kantonalen Wahlen haben gezeigt, dass die SVP zulegen konnte, während andere Parteien – SP, FDP, Grüne und GLP – an Boden verlieren. Die Bürgerinnen und Bürger sehen, dass die SVP die Interessen des Landes und seiner Bevölkerung verlässlich vertritt.