SVP des Kantons Zürich
Erhöhte Sicherheitsvorkehrungen an diesjährigen Weihnachtsmärkten
Angesichts der instabilen geopolitischen Lage ist die Politik der offenen Grenzen gefährlich. Es braucht deshalb wieder systematische Grenzkontrollen.
Weihnachtsmarkt beim Bellevue. (Bild: Wikipedia)
Die Weihnachtsmärkte haben in der Schweiz eine lange Tradition. An dekorierten Ständen und Holzhäuschen werden Glühwein, Raclette oder handgemachte Accessoires verkauft. Die Stimmung ist besinnlich und gemütlich. Auch dieses Jahr haben am letzten Donnerstag die grossen Zürcher Weihnachtsmärkte ihre Tore geöffnet. Allerdings mussten die Sicherheitsvorkehrungen verschärft werden, nachdem im Jahr 2016 ein islamistischer Terrorist mit einem gestohlenen Lastwagen auf einem Weihnachtsmarkt in Berlin mindestens zwölf Menschen getötet hatte. Seitdem gehören neben Marktständen und Christbäumen auch Betonvorrichtungen an den Eingängen zum Bild der Weihnachtsmärkte. Die aktuellen kriegerischen Ereignisse im Nahen Osten bedingen eine erhöhte Terrorgefahr, was zur Folge hat, dass das Sicherheitsdispositiv, insbesondere rund um die Weihnachtsmärkte, dieses Jahr noch verstärkt werden musste. In Zürich und Bern erhöhte die Polizei die Patrouillentätigkeit, und es werden generell mehr Sicherheitskräfte eingesetzt.
Wiedereinführung von Grenzkontrollen gefordert
Der Krieg im Gazastreifen hat Auswirkungen bis nach Europa. In Frankreich und Belgien wurde nach islamistischen Anschlägen im vergangenen Oktober die höchste Terrorwarnstufe ausgerufen. Auch der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) beurteilt die Gefahr für Terroranschläge in der Schweiz aufgrund der aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten zurzeit als erhöht. Wegen der aktuellen, weltweiten Sicherheitslage, der wachsenden Migration und der Terrorangst haben gewisse Länder innerhalb der Europäischen Union bereits Grenzkontrollen eingeführt. Auch hierzulande werden politische Forderungen nach einem verstärkten Grenzschutz laut. So fordert die SVP die Wiedereinführung von systematischen Grenzkontrollen, dazu hat sie Ende Oktober eine entsprechende Petition gestartet. Die Weihnachtsmärkte werden in absehbarer Zeit realistischerweise leider nach wie vor unter verstärktem Schutz stehen müssen. Die Wiedereinführung von geregelten Grenzkontrollen kann jedoch dazu beitragen, das aktuelle Sicherheitsproblem einzudämmen.
