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Es gibt kein Glück im stillen Winkel!

Am 19. November geht es in Uster heiss zu und her an den Urnen. Vier Vorlagen, eine Schulpflege-Ersatzwahl und unser Gregor Rutz in den Ständerat!

Der Parkplatz als Feindbild. (Bild: Alan Levine (Pxhere.com))

Dass das Auto aus Sicht der Linken für den verhassten Kapitalismus und das abzulehnende Bürgertum steht, ist weit bekannt. Der Stadtrat von Uster macht einen Raubzug auf Parkplätze. Manch ein Ustermer oder Besucher von auswärts in unserer Gemeinde stellt fest, dass die Anzahl Parkplätze konstant dezimiert wird – und das überall auf dem Gemeindegebiet. Die SVP Uster lancierte die «Parkplatz-Initiative», um dem Parkplatzabbau entgegenzuwirken. Unsere Initiative will, dass die Anzahl öffentlicher Parkplätze auf dem ganzen Gemeindegebiet beim Stand 1. Januar 2022 erhalten bleibt. Wird ein Parkplatz von der Gemeinde aufgehoben, muss dieser in der Nähe und innerhalb von sechs Monaten, wenn möglich unterirdisch, ersetzt werden.

Der linksgrüne Stadtrat von Uster trägt die Autohasser-Brille!

Wieso ist ein JA zu unserer Initiative «In Uster konsumieren, lokal parkieren – kein Parkplatzabbau in Uster» so wichtig? Es ist nicht nur eine Frage der Bequemlichkeit, sondern auch eine der wirtschaftlichen Vitalität, der Lebendigkeit und Lebensqualität unserer Stadt. – Lokale Wirtschaft: Ein Mangel an Parkmöglichkeiten führt zu einer Abwanderung der Kaufkraft. Unsere lokalen Geschäfte spüren den Druck von grossen Einkaufszentren in den Nachbargemeinden und sind auf jede Unterstützung angewiesen. – Alltägliches Bedürfnis: Viele Pendler, Handwerker, Besucher und Einwohner nutzen täglich die öffentlichen Parkplätze für schnelle Erledigungen, den kurzen Halt beim Take-away oder dem Gang zur Post. Nicht alle verfügen über bequeme ÖV-Verbindungen. – Naherholung und Quartiere: Die Initiative gilt für das ganze Stadtgebiet. Auch bei Ihnen vor der Haustüre, in der Nachbarschaft und bei den beliebten Naherholungsgebieten braucht es eine Parkierungsmöglichkeit für alle, die mit dem Auto nach Uster reisen. – Bevölkerungswachstum: Die Bevölkerung von Uster soll in den nächsten Jahren um weitere 7000 Einwohnende wachsen. Unsere Infrastruktur muss mit dieser Entwicklung Schritt halten und nicht abgebaut werden. – Politisch-ideologischer Hintergrund: 2019 wollte der rotgrüne Stadtrat die Anzahl der privaten Parkplätze massiv einschränken. 60% der Stimmbevölkerung verwarfen die radikale Abstellplatzverordnung. Nun muss der Stadtrat auch beim Abbau der öffentlichen Parkplätze gestoppt werden.

Lassen Sie uns gemeinsam Uster beweglich und belebt halten!

NEIN zur Moosackerstrasse (Kulturland- Initiative) und NEIN zum Gegenvorschlag des Stadtrats. Die Grünen der Stadt Uster wollen die Streichung der Moosackerstrasse aus dem kantonalen Richtplan. Der Stadtrat von Uster soll sich beim Kanton für deren Streichung einsetzen, ein Irrsinn. Wenn die Unterführung Winterthurerstrasse gebaut ist, gäbe es mit der Moosackerstrasse einen Korridor, welcher den Durchgangsverkehr durch Uster fliessen lässt. Die leidige grüne Initiative ist nicht das Ende vom Lied: Die SP Uster hat den Stadtrat zum Gegenvorschlag angeregt. Wenn der Bau der Moosackerstrasse durch den Kanton angegangen wird, soll dieser die Zentralstrasse an die Gemeinde für die Zentrumsentwicklung abtreten. Bedeutet konkret: 30er-Zone auf der Zentralstrasse, nur noch Einbahn und auch nur für Zubringer und Anwohner sowie ÖV. Parallel Realisierung des Sternenplatzes (Entfall «Nüsslikreisel») sowie weitere einschränkende Massnahmen für einmündende Strassen in die Zentralstrasse sowie das restliche Verkehrsregime in Uster. Darum: NEIN zu Initiative und Gegenvorschlag.

Gegen doppelte Belastung der Stromkonsumenten!

Die Stadt plant, die Kosten für Betrieb, Kontrolle und Unterhalt der öffentlichen Beleuchtung durch eine zusätzliche Abgabe auf uns Stromkonsumenten abzuwälzen. Das bedeutet für uns alle eine höhere finanzielle Belastung, obwohl wir bereits steigende Stromrechnungen begleichen müssen. Es ist nicht fair, diese Kosten allein den Stromkonsumenten aufzubürden! Die SVP/EDUFraktion hatte darum zu Beginn dieses Jahres das Referendum gegen diesen Gemeinderatsbeschluss ergriffen. Wir brauchen ein NEIN zur «Genehmigung der Verordnung für die gemeinwirtschaftlichen Leistungen der Energie Uster AG».

Kredit für schulergänzende Betreuung

Jährlich wiederkehrender Kredit von 580 000 Franken zur Erhöhung des städtischen Beitrags an die schulergänzende Betreuung der Primarschule Uster – NEIN! Familien mit tiefen und mittleren Einkommen sollen für die schulergänzende Betreuung ihrer Kinder deutlich weniger bezahlen als heute. Damit möchte die Primarschulpflege die Vereinbarkeit von Beruf und Familie verbessern. Mit dieser finanziellen Entlastung wird nicht ein Anreiz zum Arbeiten und zur Steigerung des Einkommens geschaffen, sondern die Bequemlichkeit gefördert. Man geht dann lieber persönlichen Vorlieben nach, wie Fitnesscenter, Käfele usw. Des Weiteren hat das Halbpensions-Betreuungsangebot der Primarschule Uster ohnehin keinen Einfluss auf die Bildung der Schulkinder. Es handelt sich hierbei wieder einmal um eine klassische Umverteilung der linken Kreise. Es ist dem Sozialismus inhärent, das Geld, welches der Kapitalismus, also die Fleissigen, generiert, an die Faulen umzuverteilen. Wir sagen deshalb NEIN zu falschen Anreizen und einer ungerechten Umverteilung von Steuergeld!

Dominik Bischoff in die Primarschulpflege

Aktuell ist die SVP Uster nicht in der Primarschulpflege vertreten. Diese hat darum weder ein Finanzwissen noch ein Finanzgewissen. Darum: Für mehr Bildung und weniger Politik im Klassenzimmer sowie gesunde Finanzen – Dominik Bischoff in die Primarschulpflege!

Vom Wellenschlag der Politik wird jede und jeder erfasst

Es gibt kein Glück im stillen Winkel mehr, vom Wellenschlag der Politik wird jede und jeder erfasst. Sagen Sie dies ihrem ganzen Umfeld! Besonders die Saumseligen, Verdrossenen und Verschlafenen müssen an die Urne! Das Potenzial der Nichtwählermasse ist riesig. Die SVP-Erfolge in den Gemeinden und von unserem Gregor Rutz liegen in der persönlichen Verantwortung von jedem SVP-Mitglied!

über den Autor
Benjamin Streit
SVP (ZH)
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