Es herrscht Krieg in Europa – Die Schweiz braucht eine starke Armee

Der russische Krieg gegen die Ukraine zwingt uns, umzudenken. Die linken Utopien, die seit dem Ende des Kalten Krieges unsere Sicherheitspolitik mitprägten, haben den Realitätscheck nicht bestanden. Jetzt gilt es, die Bereitschaft und Ausrüstung unserer Armee sicherzustellen.

Es herrscht Krieg in Europa. Eine menschliche Tragödie, welche sich vor unserer Haustür abspielt, 1500 km von der Schweiz entfernt. Ein Umstand, welcher in unseren Köpfen kaum vorstellbar war und Angst auslöst. «Territoriale Angriffskriege sind kein realistisches Szenario». Diesen Satz sagte eine Sprecherin der SP-Fraktion 2020 im Nationalrat.

Ende der linken Sicherheitspolitik

Immer noch sagen sogenannte Sicherheitspolitikerinnen und Sicherheitspolitiker der SP und Grünen öffentlich, die Zeit von Panzerschlachten sei vorbei. Gleichzeitig beantragten die linken Parteien, das Armeebudget der Schweiz massiv zu kürzen. Zudem unternehmen sie alles, um den personellen Armeebestand zu verkleinern. Im Parteiprogramm der SP ist die Armeeabschaffung ein wesentlicher Bestandteil. Spätestens mit dem Ukraine-Krieg sollte auch den letzten linken Utopisten klar werden: Die Schweiz braucht eine starke Verteidigungsarmee, welche bereit ist, unser Land zu schützen und zu verteidigen. Im Krisen-, Konflikt- oder Kriegsfall muss die Schweiz notfalls in der Lage sein, sich selbst zu schützen und zu verteidigen. Im Ernstfall wäre die Schweiz auf sich alleine gestellt. Deshalb brauchen wir eine Miliz-Armee, die ihre Aufträge gemäss Artikel 58 Absatz 2 der Bundesverfassung erfüllen kann.

Einsatzbereitschaft sicherstellen

Abgeleitet von diesen Aufträgen sowie unter Berücksichtigung der möglichen Bedrohungen bis hin zum bewaffneten Konflikt ist die entsprechend notwendige personelle Alimentierung wie auch die materielle Ausrüstung politisch sicherzustellen. Der taktische und operative Ausbildungstand, welcher zur unabdingbaren Fähigkeit zum Einsatz der verbundenen Waffen befähigt, ist mittels regelmässiger Volltruppenübungen zu überprüfen. Damit die Armee als letzte Sicherheitsreserve des Landes auch nach lediglich kurzer Vorbereitungszeit einsatzbereit ist, müssen im Rahmen solcher Volltruppenübungen sämtliche militärischen Stufen (Soldaten, Kader und politische Führung) zusammen mit den zivilen Partnern regelmässig beübt und beurteilt werden. Unter der Leitung der Armee fand in den letzten Tagen in Zusammenarbeit mit den zivilen Partnern die Grossübung LUX23 statt, welche von der Bevölkerung mit sehr viel Goodwill und Interesse beobachtet wurde. Für den Bundesrat muss die Sicherheit unseres Landes oberste Priorität haben. Die Politik hat sicherzustellen, dass die Schweiz über die notwendigen Einrichtungen, Mittel und Fähigkeiten verfügt, damit kurz-, mittel und langfristige Bedrohungen verhindert werden können und die Schweiz dagegen verteidigt werden kann. Unser Land muss am Prinzip der immerwährenden bewaffneten Neutralität sowie dem Angebot guter Dienste festhalten. Neutralität bedeutet auch, dass sich die Schweiz keinen Militärbündnissen wie etwa NATO oder PECO annähern oder gar Mitglied werden darf. Die SVP wird alles unternehmen, solche Tendenzen bereits im Keime zu ersticken. Nötigenfalls ist hier sicherlich ein Referendum zu ergreifen.

Aufrüstung statt Abrüstung

In den letzten Jahren wurde nebst den Kosten auch die Anzahl Armeeangehöriger stark reduziert. Vor 1995 zählte die Armee noch 600 000 Personen. Mit der Armee 21 im Jahr 2004 sank die Zahl auf 200 000 Personen. Heute sind wir, aufgrund der WEA, der Weiterentwicklung der Armee im Jahr 2018, bei 100 000 Armeeangehörigen. Die SVP hat die Probleme erkannt und rasch reagiert. So verlangen wir die Aufstockung des Armeebudgets bis 2030 auf mindestens 1 Prozent des BIP, das entspricht heute 7 Milliarden Franken, also 2 Milliarden mehr als jetzt. Dabei gilt es, die Waffensysteme unserer Armee zu modernisieren und dem heutigen Stand anzupassen. Dabei müssen alle verschiedenen Angriffsarten in diese Überlegungen miteinbezogen werden. Ebenfalls ist die Anzahl Militärdienstpflichtiger von heute rund 100 000 Personen auf mindestens 120 000 zu erhöhen. Wichtig ist dabei, dass jedem Angehörigen der Armee eine Vollausrüstung zur Verfügung gestellt werden kann. Die SVP steht ein für eine sichere Zukunft in Freiheit. Tragen wir Sorge zu unserem Land!

Die Armee muss auch in Zukunft einsatzbereit bleiben. Bild: Übung der Schweizer Armee im Jahr 2012. (Quelle: Wikipedia)