SVP des Kantons Zürich
Fall Carlos: Schluss mit Kuscheljustiz!
Die SVP des Kantons Zürich ist entsetzt über den Fall des Messerstechers Carlos, dem ein Jugendanwalt eine luxuriöse Betreuung zukommen lässt. Sie fordert den verantwortlichen Regierungsrat auf, diese krasse Kuscheljustiz im Strafvollzug sofort zu beenden.
Ein Jugendanwalt gibt im Kanton Zürich für einen verurteilten 17jährignen Messerstecher monatlich 22‘000 Franken aus. Er ermöglicht dem Delinquenten eine luxuriöse 41/2- Zimmer-Wohnung, entsprechend teure Thaibox-Kurse und ein 10köpfiges Betreuerteam für persönliche Belange – rund um die Uhr.
Die SVP ist entsetzt, dass solche Massnahmen im Strafvollzug von einem linken Jugendanwalt angewendet werden. Dieser kokettierte letztes Wochenende im Fernsehen noch mit seinem linken Gedankengut. Die SVP fordert Regierungsrat Martin Graf auf, jetzt die personellen Konsequenzen zu ziehen. Ausserdem muss dieser krasse Fall von Justizversagen auch politisch in den parlamentarischen Kommissionen des Kantonsrates aufgearbeitet werden. Die SVP wird in den nächsten Tagen die notwendigen Schritte einleiten.
Weshalb keine Strafklage gegen die Verantwortlichen wegen Verschleuderung von Steuergeldern oder so ähnlich?
Wenn es nur diesen Fall gäbe. Das ist sicherlich nur die Spitze des Eisberges. Hirnverbrannter geht es ja kaum. ausser der Fall der türkischen Mädchen die noch nie in der Schweiz waren. Da sagt sogar der Bundesrichter, das die Kentnisse der Sitten und Bräuche nicht zwingend gekannt werden müssen. Kann dies immer noch nicht fassen. Hoffe die SVP kümmert sich auch darum. Daumen hoch und viel Erfolg auf dem Wege dazu.
@Andre:
Was den Bundesgerichtsentscheid der türkischen Mädchen betrifft so verwundert dies auch nicht im geringsten – denn die dortigen Bundesrichter stammen von der SP, Grüne und CVP – noch fragen?! Und betrachtet man den Bundesgerichtsentscheid genauer, so spielt es für die Rechtsgelehrten in Lausanne auch keine Rolle, ob der Vater (der Mädchen) seine schweizerische Staatsbürgerschaft erschliechen hat (war gleichzeitig mit zwei Frauen verheiratet).
Es muss endlich aufgeräumt werden in der Schweiz. So geht dass nicht weiter. Die linken haben in der Schweiz mehr als genug Schaden angerichtet. Ehrliche und arbeitsame Eisgenossen werden ja nur noch ausgenützt und es wird gegen uns politisiert. Ich rege mich tagtäglich nur noch auf. Überall tönts he Mann wotsch Problem….. Ich koche……
Bravo! Super! Jetzt aber NUR noch so! Nicht lugg lassen! Solche Verbrechen gegen Vorsorgeeinrichtungen, Bund und Kantone.. Gegen die ganze Gesellschaft überhaupt gehören mit Anzeigen überhäuft und vor Gericht gezerrt! Diese abartig dekadente grobfahrlässig verantwortungslose Sozikultur zerstört den sozialen Frieden! Und das schon seit Jahrzehnten!