FDP auf Irrwegen

Der Ausgang des 2. Wahlgangs der Zürcher Ständeratswahl bereitet der SVP grosse Sorgen. Zwar hatten sich Parteispitze und Delegiertenversammlung der FDP klar hinter Ueli Maurer gestellt und eine entsprechende Wahlempfehlung abgegeben. Die Art jedoch, wie FDP-Parteiexponenten öffentlich davon abrückten, gefährdet eine weitere fruchtbare Zusammenarbeit ernsthaft.

Es wurde nicht nur bewusst die Wahl einer Linken in Kauf genommen, es wurde auch bewusst die Autorität der freisinnigen Parteileitung und deren Wirtschaftsvertreter untergraben. Die Wahl von Verena Diener in den Ständerat heisst nichts anderes, als dass der Freisinn bzw. dessen Parteileitung ohne Wirkung blieben. Ihre Parolen sind bedeutungslos geworden. Der Rücktritt von Doris Fiala als Parteipräsidentin ist folglich die logische Konsequenz der Niederlage der bürgerlichen Wahlkoalition. Die SVP des Kantons Zürich bedauert das Scheitern von Doris Fiala, hat sie sich doch dafür eingesetzt, den Schwund des bürgerlichen Gedankengutes im Freisinn zu stoppen.

Die SVP hat nun eine Strategiekommission eingesetzt, um den ausserordentlichen Parteitag „Zusammenarbeit mit der FDP auf dem Prüfstand“ vorzubereiten. Diese Strategiekommission wird bis Ende Januar 2008 ein Konzept ausarbeiten, aus dem hervorgeht, welche Anforderungen die FDP erfüllen muss, damit sie auf die Unterstützung der SVP bei weiteren Wahlen zählen kann.

Die Arbeitsgruppe wird von Dr. Hansjörg Frei präsidiert. Des Weiteren gehören ihr an:

Nationalrat Toni Bortoluzzi
Nationalrat Prof. Dr. Christoph Mörgeli, Präsident der Programmkommission
Kantonsrat Alfred Heer, Fraktionschef
Kantonsrätin Theres Weber, Präsidentin der Bezirkspartei Meilen
Kantonsrat Samuel Ramseyer, Präsident der Bezirkspartei Dielsdorf
Kantonsrat Ernst Stocker, Stadtpräsident Wädenswil