Föderalismus als Grundlage des schweizerischen Erfolgs

Napoleon hat es bereits vor 200 Jahren auf den Punkt gebracht. Bild: Wikimedia Commons

Der Föderalismus ist nicht nur ein politisches System, sondern ein wesentlicher Bestandteil der schweizerischen Identität. Seine Wurzeln reichen tief in die Geschichte zurück und prägen bis heute das politische und gesellschaftliche Leben der Schweiz. Insbesondere in Zeiten, in denen der Zentralismus als Bedrohung für die gesunde Entwicklung der Schweiz erscheint, wird die Bedeutung des föderalen Systems deutlich. Einer der ersten Schritte, die Hitler unternahm, nachdem er knapp einen Monat zuvor von Reichspräsident Hindenburg zum Kanzler ernannt wurde, war die Entmachtung der Reichsländer.

Bewegte Schweizer Geschichte

Die Schweiz hat eine bewegte Geschichte des Föderalismus hinter sich. Bereits in den Anfängen der Eidgenossenschaft waren die Kantone souveräne Gebilde, die ihre eigenen Angelegenheiten regelten. Dieses Prinzip der dezentralen Entscheidungsfindung erwies sich als äusserst erfolgreich und ermöglichte es den verschiedenen Landesteilen, ihre kulturelle und politische Vielfalt zu bewahren. Ein dunkles Kapitel in der Geschichte des schweizerischen Föderalismus war die Zeit der französischen Besatzung unter Napoleon. Dieser strebte eine zentralistische Herrschaft an und versuchte, die schweizerische Vielfalt zugunsten eines Einheitsstaates aufzulösen. Die Widerstandskraft des schweizerischen Volkes gegen diese Bestrebungen führte letztendlich zur Wiederherstellung des föderalen Staatswesens. Der Föderalismus hat sich als Erfolgsmodell für die Schweiz erwiesen. Er ermöglicht eine effektive und bürgernahe Entscheidungsfindung, da die Verantwortung dort liegt, wo das Wissen über die lokalen Bedürfnisse am grössten ist. Dies fördert nicht nur die Demokratie, sondern auch die Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit ihrem Land.

Mit neuen Herausforderungen konfrontiert

In der heutigen Zeit sehen sich die Schweiz und insbesondere der Kanton Zürich mit neuen Herausforderungen konfrontiert, die den föderalen Charakter des Landes bedrohen. Das Rahmenabkommen 2.0 mit der EU ist ein Beispiel für die Gefahr des Zentralismus. Durch eine engere Bindung an die EU würden die Schweiz und ihre Kantone einen Teil ihrer Souveränität einbüssen und ihre demokratischen Entscheidungsstrukturen schwächen. Durch die automatische Übernahme von EU-Recht werden kantonale Kompetenzen im Bereich Verkehr, Gesundheit, Bildung und Finanzen zunehmend eingeschränkt und überreguliert, was die Handlungsfähigkeit der Kantone beeinträchtigt.

Deutliche Worte von Napoleon

Napoleon erkannte bereits vor über 200 Jahren die Bedeutung des föderalen Staatsmodells für die Schweiz. Seine Worte erinnern uns daran, dass die Stärke der Schweiz in ihrer Vielfalt und dezentralen Entscheidungsstrukturen liegt: «Euer Staat ist von Natur aus ein föderativer Staat. Es wäre unklug, dies nicht zu beachten. Die Demokratie in jedem eurer kleinen Kantone ist es, die euch von anderen Staaten unterscheidet. Dank dieser unverwechselbaren Eigenart kann man euch auch nicht anderen Staaten einverleiben.» – Napoleon, 1803. Der Föderalismus ist das Fundament unserer schweizerischen Identität und ein Garant für unsere Freiheit und Selbstbestimmung. Es ist daher von grosser Bedeutung, den Föderalismus als Grundlage unserer Gesellschaft zu bewahren und vor den Gefahren des Zentralismus zu schützen. Darum kämpfen wir gemeinsam gegen ein Rahmenabkommen 2.0 mit der EU!