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"I d Hose für d Schwiiz"

Die SVP des Kantons Zürich eröffnete am 23. September 2011 die Schlussphase des Wahlkampfs mit der Medienkonferenz "I d Hose für d Schwiiz" und informierte über die Inseratekampagne im verbleibenden Schlussspurt bis am 23. Oktober 2011.

Nationalrat Alfred Heer (Zürich) ging zunächst mit einem Rückblick auf die ablaufende Legislatur ein und und legte die gravierenden Einschnitte für die Schweiz dar: Entsorgung des Schweizer Bankgeheimnisses mittels Staatsverträgen, keine Umsetzung des Schengen/Dublin Abkommens und damit steigende Asylzahlen, ungebremste Zuwanderung und freier Zugang zu unseren Sozialwerken sowie massive Steuererhöhungen. Heer stellte in der Folge klar, dass die SVP in der kommenden Legislatur ihre Lösungen durchsetzen müsse unter dem Motto "I d Hose für d Schwiiz": Die Masseneinwanderung stoppen, den schleichenden EU-Beitritt verhindern sowie die Senkung von Steuern, Gebühren und Abgaben zur Steigerung unserer Wettbewerbsfähigkeit.

Nationalrat Christoph Mörgeli (Stäfa) verwies eingangs auf das erste erfolgreiche "I d Hose für d Schwiiz" aus dem Jahr 1992 als es der SVP zusammen mit der Volks- und Ständemehrheit gegen den Widerstand der gesamten politischen Klasse inklusive der Wirtschaftsverbände gelang, den EWR-Beitritt zu verhindern. Der EWR-Beitritt hätte zum sicheren EU-Beitritt geführt. Der Scherbenhaufen der EU liege jedoch heute vor unseren Füssen, weshalb es mit aller Kraft gelte, noch weitergehenden Annäherungen an die EU zu verhindern. Sämtliche Verträge der Schweiz mit der EU in den vergangenen Jahren seien zugunsten der EU und zulasten der Schweiz ausgehandelt worden. Die SVP kämpft in der Legislatur 2011-2015 gegen eine weitere schleichenden Annäherung an die EU.

Kantonsrätin Anita Borer (Uster) legte die Probleme der Masseneinwanderung seit der Aufgabe des Kontingentssystems im Jahr 2007 dar – weniger Sicherheit, steigende Mieten und Bodenpreise, Probleme bei der Raumplanung, der Infrastruktur, den Schulen sowie eine höhere Arbeitslosigkeit, höhere Kosten im Gesundheitswesen und für die Sozialwerke. Die SVP habe mit der Initiative "Masseneinwanderung stoppen!" einen Lösungsansatz präsentiert, so Borer, für welche zur Zeit erfolgreich Unterschriften gesammelt würden.

Nationalrätin Natalie Rickli (Winterthur) ging zunächst auf einige Beispiele aus der jüngsten Zeit ein – Stadt Zürich, Fall Interlaken, Fall Pfäffikon -, welche eindrücklich darlegen, dass die Schweiz immer unsicherer werde. Anhand statistischer Zahlen legte Rickli weiter dar, dass der Ausländeranteil bei kriminellen Handlungen weit überproportional sei und die Ausländerkriminalität durch die steigende Zuwanderung zusätzlich steige und weiter die kriminellen Handlungen auch immer brutaler und kaltblütiger würden. Die SVP habe mit der Ausschaffungsinitiative einen Lösungsweg vorgeschlagen, welcher die Parlamentsmehrheit mit der zuständigen Bundesrätin Sommaruga zusammen entgegen dem ausdrücklichen Willen des Schweizer Stimmvolks nicht umsetzen wollten. Rickli rief ausgangs auf zu mehr SVP und damit zu mehr Sicherheit in der Schweiz.

Kantonsrat Hans-Ueli Vogt (Zürich) stellte klar, dass die Schule das Fundament unserer Gesellschaft darstelle. Doch leider sei diese urschweizerische Institution in den letzten 20 Jahren zum Experimentierfeld von Bildungs-, Familien- und Integrationsspezialisten verkommen. Die Schule werde heute dominiert vom Gleichheitsdenken, von unzähligen Spezialisten und von ausländischen Schülern mit Integrationsschwierigkeiten (hauptsächlich in den Agglomerationen). Die Hauptaufgabe der Schule sei jedoch, so Vogt, den Schülern elementares Lesen, Schreiben und Rechnen beizubringen, für welches nicht mehr die nötigen Ressourcen aufgebracht würden. Vogt fordert: Sonderbehandlung zur Leistungsförderung für leistungsschwächere Schüler, gesellschaftliche Integration sei keine Aufgabe der Volksschule, die Verantwortung in der Schule müsse wieder zurück zu den Lehrern sowie die Teilzeitpensen im Lehrerberuf sei einzuschränken.

Nationalratskandidat Thomas Matter (Meilen) erläuterte aus der Sicht eines Unternehmers seine Stellungnahme zur Währungssituation in der Welt, in Europa und in der Schweiz und stellte eingangs fest, dass ein starker Franken nicht einfach nur schlecht sei, sondern ein Zeichen des internationalen Vertrauens in die Schweiz. Diese Stärke der Schweiz dürfe nun nicht gewissermassen als Schwäche der Schweiz ausgelegt werden. Matter machte weiter auf die Risiken der Wechselkursinterventionen der SNB aufmerksam, welche im Scheitern des Euros liegen würden. Dieses Risiko stuft Matter als relevant ein und stellte gleichzeitig fest, dass eine "dauerhafte" Abschwächung des Schweizerfrankens – wie dies die SNB äussert – nicht im Interesse der Schweiz liege. Gleichzeitig liege jedoch auch nahe, dass die SVP aus wirtschaftspolitischen Gründen die jüngsten Interventionen der SNB unterstütze, zugunsten der für das Land wichtigen Exportindustrie. Doch zu einem unabhängigen Land gehöre eine unabhängige Währung, so Matter abschliessend.

I d Hose für d Schwiiz nr_schwinger_quer.pdf

Nationalrat Alfred Heer, Präsident SVP des Kantons Zürich: I d’Hose für d Schwiiz 110923_referat_heer.pdf

Anita Borer, Kantonsrätin SVP, Uster: Für sichere Grenzen – gegen Masseneinwanderung 110923_referat_borer.pdf

Natalie Rickli, Nationalrätin SVP, Winterthur: Mehr SVP – mehr Sicherheit 110923_referat_rickli.pdf

Prof. Dr. Hans-Ueli Vogt, Kantonsrat SVP, Zürich: Für solide Schulen – gegen Kuschelpädagogik 110923_referat_vogt.pdf

Thomas Matter, Nationalratskandidat SVP, Meilen: Für einen unabhängigen Schweizerfranken – gegen eine schleichende Euro-Übernahme 110923_referat_matter.pdf

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