Kantonalvorstand schlägt Delegiertenversammlung Christoph Blocher als Bundesratskandidaten vor

Nach dem überfälligen Rücktritt von Samuel Schmid hat die SVP Schweiz alle Gremien und Kantone aufgefordert, bis Dienstag, 25. November 2008, 09.00 Uhr, Vorschläge möglicher SVP-Bundesräte zuhanden des eidgenössischen Fraktionsvorstandes einzureichen. Diese Vorschläge werden an der ausserordentlichen Fraktionsvorstandssitzung vom Mittwoch, 26. November 2008, gesichtet. An der ausserordentlichen Fraktionssitzung vom Donnerstag, 27. November 2008, nominiert die SVP-Fraktion einen Kandidaten zuhanden der Bundesversammlung. Die Bundesratswahlen finden am Mittwoch, 10. Dezember 2008 statt.

Anforderungsprofil für Bundesratskandidaten
Die SVP Schweiz hat ein Anforderungsprofil für Kandidaten erstellt. Der geeignete Kandidat muss eine führungsstarke, im Umgang mit Krisen erfahrene, unternehmerisch denkende und mit der Bundesverwaltung vertraute Persönlichkeit sein und sich als Vertreter der SVP mit deren Gedankengut voll und ganz in die Regierung einbringen können. Diese Bundesratswahlen finden nicht nur unter speziellen Bedingungen statt, sondern auch in einer für die Schweiz politisch und wirtschaftlich überaus schwierigen Zeit. Es gilt, die wohl schwerste Finanzkrise seit dem Zweiten Weltkrieg zu bewältigen.

SVP ist gefordert
In solchen Zeiten besteht die Gefahr, dass der Staatsapparat aufgebläht wird und den Bürgern noch weniger Geld zum Leben bleibt. Die Arbeitslosigkeit steigt an, die sozialen Spannungen dürften zunehmen. Der internationale Druck auf den Finanzplatz verstärkt sich, ebenso nehmen Kriminalität und Migration weiter zu. Gerade in Zeiten solcher Krisen ist es von besonderer Bedeutung, Unabhängigkeit, Neutralität und Wohlstand unseres Landes zu bewahren. Dazu kommt, dass die Schweizer Armee heute weder einsatzfähig noch mobilisierbar und schlicht nicht in der Lage ist, ihren Auftrag zu erfüllen. Es ist unbestritten, dass Christoph Blocher in dieser schwierigen Situation mit seiner Führungserfahrung in Wirtschaft, Armee sowie als erfolgreicher Bundesrat für dieses Amt geradezu prädestiniert ist und hervorragende Qualifikationen dafür mit sich bringt. Er erfüllt das Anforderungsprofil in geradezu idealer Weise.

Antrag des Büros der Parteileitung und des Kantonalvorstandes
In dieser schwierigen Zeit die am besten geeignete Persönlichkeit gefragt.  Deshalb beantragt das Büro der Parteileitung und der Kantonalvorstand der Delegiertenversammlung in der Person von Christoph Blocher den fähigsten Mann für den frei werdenden Bundesratssitz zu nominieren. Damit ist die Aufforderung an die SVP Schweiz verbunden, von den anderen Parteien eine klare Antwort auf die Frage, ob Christoph Blocher für sie wählbar ist, einzuholen.

Der Vorschlag des Vorstandes hat erwartungsgemäss eine grosse Diskussion ausgelöst und die Wogen werden in den nächsten Tagen – wie immer wenn der Name Christoph Blocher im Spiel ist – hoch gehen. Das soll uns nicht unsicher machen, sondern in der Meinung stärken. Die Angst vor der führungsstarken Persönlichkeit Blocher, der die Politik der SVP wie kein Zweiter verkörpert, sitzt den Gremien buchstäblich noch in den Knochen. Der Abwehrreflex gegen die überragende Schweizer Politpersönlichkeit der letzten Jahrzehnte muss pragmatisch hinterfragt, korrigiert und richtig gestellt werden. Der Vorstand der Zürcher SVP ist überzeugt, dass die SVP mit Christoph Blocher die grösstmögliche Gewähr hat, dass unsere Wahlversprechen, unsere politische Grundhaltung und unsere Ziele im Bundesrat am besten eingebracht, vertreten und umgesetzt werden. Er empfiehlt daher der kommenden Delegiertenversammlung, Christoph Blocher kraftvoll zuhanden der eidgenössischen Fraktion zu nominieren.

Der Kantonalvorstand der SVP des Kantons Zürich ist an seiner ausserordentlichen Sitzung vom Montagabend mit 48:1 Stimme dem Antrag des Büros der Parteileitung gefolgt und hat Christoph Blocher als Bundesratskandidaten zu Handen unserer ausserordentlichen Delegiertenversammlung vom kommenden Montag nominiert.