Legislatur-Abschluss mit Sport, Ausschüttungen und Abschieden

Der letzte Tag der Legislatur begann sportlich. Anschliessend standen die Geschäftsberichte der ZKB und der EKZ auf dem Programm. Der feierliche Abschied von mehreren geschätzten Ratskollegen fiel nicht ganz leicht. Und doch blickt man mit Freude auf die kommende Legislatur, die am 8. Mai beginnt.

Der letzte Kantonsratstag der bewegten Legislatur 2019–2023 wurde mit einem vielseitigen Programm absolviert, welches schon früh begann. So wurde zum zweiten Mal der Kantonsratslauf durchgeführt. Die sportlichen Kantonsrätinnen und Kantonsräte mussten sich dazu schon um 06.00 Uhr morgens im Stadion Letzigrund einfinden. Nach einer Begrüssung durch Kantonsratspräsidentin Esther Guyer (Grüne) und dem Einwärmen mit Kariem Hussein, dem bekanntesten aktiven Schweizer Hürdenläufer, erfolgte um 06.55 Uhr der Start. Die nächsten 20 Minuten hielten sich die laufenden oder «walkenden » Kantonsrätinnen und Kantonsräte auf der Bahn und machten Runde um Runde bis zum Abpfiff. Als Sieger in der Einzelwertung ging Kantonsrat und Parteipräsident Domenik Ledergerber hervor, und zwar mit einer Runde Abstand auf den Grünen Benjamin Walder. Insgesamt kam die SVP/ EDU-Fraktion in der Gesamtwertung auf den 2. Platz und machte einen sehr sportlichen Eindruck, mit Ausbaupotenzial für 2024! Erfolgreiches Jahr für die ZKB

Pünktlich wie immer, um 08.15 Uhr, startete die Beratung im Ratssaal. Auf der Traktandenliste stand die Beratung der Rechnung und des Geschäftsberichtes der Zürcher Kantonalbank für das Jahr 2022. Dazu meinte AWU-Kommissionspräsident André Bender (SVP Unterengstringen): «Die ZKB blickt erneut auf ein ausgezeichnetes Geschäftsjahr zurück: Sie hat 2022 ihren Konzerngewinn gegenüber dem Vorjahr um 12,3 % auf 1059 Mio. Franken gesteigert und damit erstmals die Milliardengrenze überschritten ». Trotz eines Antrages von Hans Peter Amrein (Parteilos) auf Ablehnung, nahm der Kantonsrat mit 150 zu 1 Stimme bei 3 Enthaltungen den Geschäftsbericht und die Jahresrechnung ab. Aus dem Bilanzgewinn der ZKB können nun und 160 Millionen Franken zugunsten der Gemeinden und 320 Millionen Franken zugunsten des Kantons ausgeschüttet werden. Als Nächstes wurde die Rechnung und der Geschäftsbericht der EKZ behandelt, seitens Fraktion sprach Orlando Wyss (SVP Dübendorf) dazu. Er führte kritisch aus: «Es zeigt sich, dass die EKZ ihren Auftrag sowohl in der Stromproduktion als auch in Beteiligungen an Produktionskapazitäten sehen. Dies erklärt auch den Ausbau der EKZ-Beteiligung an der Repower AG. Dies deckt sich aber nicht ganz mit der Eigentümerstrategie des Regierungsrates, welche keinen Ausbau der Stromerzeugungskapazität vorsieht. Hier ist die kantonale Politik gefordert, die Public- Corporate-Governance-Grundsätze auf gesetzlicher Ebene zu verankern. Dies wird eine Aufgabe sein, welche in der nächsten Legislatur angegangen werden muss.»

Präsidialjahr von Ernst Stocker geht zu Ende

Noch vor der Abstimmung über die Abnahme der Rechnung und des Geschäftsberichtes der EKZ wurde kurz unterbrochen, um Regierungspräsident Ernst Stocker mit einer Kantonsratsbrosche für sein Präsidialjahr zu würdigen, da er danach gleich weiter nach Bern musste. In seinem kurzen Dankeswort betonte Ernst Stocker, dass Kantonsrat und Regierung den Kanton in dieser Legislatur gut durch diverse Krisen geführt hätten. Weiter betonte er, dass er froh sei, im provisorischen Rathaus Hard wieder die Gesichter aller sehen zu können und deren Reaktionen auf die Reden. Dies sei essenziell für ein Parlament. Danach wurde die Beratung zur EKZ abgeschlossen und Rechnung und Geschäftsberichtes mit 159 zu 1 Stimmen abgenommen. Aus dem Bilanzgewinn der EKZ von 95 Millionen Franken werden über 20 Millionen an Kanton und Gemeinden ausgeschüttet. Damit war das letzte Geschäft der Legislatur durch und es folgten die Verabschiedungen.

Verabschiedungen

Den Verabschiedungen wurde etwas mehr Platz eingeräumt als in früheren Legislatur-Abschlüssen. 30 Ratsmitglieder verlassen nun den Kantonsrat und wurden von der Ratspräsidentin noch namentlich verabschiedet, dies mit einer musikalischen Einrahmung. Unter diesen sind auch die folgenden Mitglieder der SVP/EDU-Fraktion: Maria- Rita Marty, Erika Zahler, Matthias Hauser, Claudio Schmid, Christian Mettler, Christian Lucek, Orlando Wyss, Diego Bonato und Valentin Landmann. Sie wurden dann nochmals in würdevollem Rahmen im Fraktionszimmer von der Fraktion verabschiedet. Fraktionspräsident Martin Hübscher fand zu jedem Einzelnen ein paar passende Worte und gab ihm eine Rose als Zeichen der Wertschätzung mit auf den Weg. Mit anerkennenden Worten für das Geleistete bedankte sich auch Parteipräsident Domenik Ledergerber bei der Fraktion und speziell den abtretenden Kantonsrätinnen und Kantonsräten, unter welchen sich auch ein paar Urgesteine der SVP befinden. Der würdige Abschluss war ein guter Übergang zum bevorstehenden Legislatur- Start am 8. Mai. Die Fraktion ist bereit für die kommende Verjüngung und das Anpacken alter und neuer Herausforderungen, von welchen es leider immer mehr gibt!