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Linksextreme Pöbler setzen sich durch

Auf Einladung des Schweizerischen Instituts für Auslandforschung sollte am 31. März 2009 ein Vortrag von Dr. Daniel Vasella, Verwaltungsratspräsident der Pharmafirma Novartis, an der Zürcher Universität stattfinden. Nach der Androhung von gewalttätigen Exzessen und Störungen gegen den Referenten entschieden sich die zuständigen Behörden und die Polizei, die Veranstaltung platzen zu lassen. Dies aus Angst vor Ausschreitungen und Krawallen und aus dem Bedenken, die Sicherheit von Redner und Teilnehmenden nicht garantieren zu können.

Dieser Entscheid bedeutet eine verheerende Kapitulation vor dem linksextremen Pöbel und das Ende der verfassungsmässig garantierten Redefreiheit. Die Zürcher SVP ist nicht bereit diesen Verstoss gegen unseren demokratischen Rechtsstaat hinzunehmen. Unsere Behörden und Sicherheitsorgane haben die Pflicht, die Meinungsäusserungsfreiheit von Referenten zu garantieren, unabhängig davon, ob sie rechte oder linke, vernünftige oder unvernünftige Ansichten vertreten.

Wer vor Drohungen kuscht, wählt zwar den bequemen Weg des geringsten Widerstandes, untergräbt aber unsere rechtsstaatliche Ordnung. Die SVP-Fraktion des Kantonsrates wird von der Regierung Auskunft darüber verlangen, wie sie inskünftig die öffentliche Sicherheit an der mit Steuergelder finanzierten Universität gewährleisten wird und warum die Polizei nicht in der Lage war, in diesem Fall für Ruhe und Ordnung zu sorgen.

Nicht zu vergessen ist, dass totalitäre Diktaturen ihren Anfang mit Ausschreitungen in akademischen Hörsälen begannen. Die Devise muss heissen: Wehret den Anfängen!
Wegen Gewaltaufrufen von Linksextremen Kreisen wurde gestern ein öffentlicher Vortrag vom Novartis-Chef Daniel Vasella an der Universität Zürich abgesagt. Die SVP des Kantons Zürich verurteilt diese Bedrohung der Redefreiheit, aber auch die Kapitulation der Verantwortlichen Behörden vor diesem Pöbel, aufs Schärfste.

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