Maroder EU-Binnenmarkt

Goggle, Amazone, Microsoft und Facebook haben ihre Sitze in Amerika. Bild: Wikimedia Commons

Kein einziges der grossen Tech-Unternehmen ist in der EU entstanden. Firmen wie Apple, Google, Facebook oder Amazon haben ihren Sitz in den USA. «Booking. com» mit Sitz in der EU kommt da noch am nächsten, ist aber von den ganz Grossen weit entfernt. Viele der erfolgreichsten Start-Ups in der EU zieht es denn auch bald in die USA, wo sie bessere Rahmenbedingungen und weniger Bürokratie vorfinden.

Binnenmarkt nicht wettbewerbsfähig

Das zeigt deutlich, wie wenig wettbewerbsfähig die EU und ihr Binnenmarkt ist. Wer meint, dass die EU daraus lernt, wird immer wieder eines Besseren belehrt. Mit dem «Digital Markets Act» hat sie ein weiteres bürokratisches Monster geschaffen. Dieser «Digital Markets Act» richtet sich gegen die grossen, zumeist amerikanischen Tech-Unternehmen.

Umständliche Suche

Vielleicht haben Sie sich wie ich selbst bereits gewundert, wieso man sich bei der Google-Suche das Restaurant nicht mehr direkt auf der Karte anzeigen lassen kann. Wenn ich nach der Google- Suche den Standort des Restaurants auf der Karte wissen möchte, muss ich auf die separate Homepage von Google Maps gehen und den Namen des Restaurants noch einmal eintippen. Google als besonders marktmächtiges Unternehmen wurde mit dem «Digital Markets Act» nämlich verboten, die Dienste Google-Suche und Google-Maps miteinander zu verknüpfen. Für mich als Konsumenten ist diese Trennung ähnlich lästig wie die Cookie-Banner, auf die wir bei jedem Homepage-Besuch klicken dürfen. Auch diese bürokratische Innovation haben wir der EU zu verdanken.

EU wenig wettbewerbsfähig

Die EU ist sich durchaus bewusst, dass sie gegenüber den USA wenig wettbewerbsfähig ist. Sie hat darum bei Mario Draghi einen Bericht zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit angefordert, welcher kürzlich publiziert wurde. Der ehemalige Zentralbanker fordert im Bericht unter anderem weitere 800 Milliarden «Investitionen» in «zukunftsweisende Technologien ». Diese Gelder sollen zentral aus Brüssel «investiert» werden. Welches diese «zukunftsweisenden Technologien» sind, weiss der Brüsseler Technokrat Draghi natürlich auch gleich: erneuerbare Energien, künstliche Intelligenz, Dekarbonisierung usw. Als wären die EU-Staaten nicht schon heute hoch verschuldet, stehen zur Finanzierung dieser riesigen Summe weitere gemeinsame Schulden im Raum. Das zeigt, der EU-Binnenmarkt ist weniger Markt-, als vielmehr Planwirtschaft: staatliche Lenkung der Wirtschaft, Zentralismus und Bürokratie. Es spricht Bände, dass der Handel der Schweiz mit den USA in den letzten Jahren deutlich stärker gewachsen ist als der Handel mit der EU, welcher kaum zugenommen hat. All dies hindert Economiesuisse und andere jedoch nicht daran, bei jeder Gelegenheit das Loblied auf den EU-Binnenmarkt zu singen. Die Fakten zeigen aber genau das Gegenteil auf! Das sollten wir nicht vergessen und bei jeder Gelegenheit darauf hinweisen.