Massenarbeitslosigkeit dank Personenfreizügigkeit

Im Vorfeld der Abstimmung über die Personenfreizügigkeit haben die Befürworter behauptet, dass diese für das Wirtschaftswachstum in der Schweiz notwendig sei. Dabei war damals bereits abzusehen war, dass in der Schweiz Massenentlassungen bevorstehen.

Heute nun steht fest, dass die Arbeitslosigkeit allein unter den Deutschen im Kanton Zürich um über 80 % auf 1448 Personen zugenommen hat. Die Befürworter der Personenfreizügigkeit waren so dreist zu behaupten, dass arbeitslose Deutsche nach Hause fahren würden. Dabei wussten sie ganz genau, dass die schweizerische Arbeitslosenkasse massiv höhere Leistungen vergütet als die deutsche.

Hinzu kommt, dass trotz Wirtschaftskrise und weniger Arbeitsplätzen in der Schweiz der Zustrom von Personen aus Deutschland anhält. Allein von Januar bis März haben sich 1638 Deutsche neu im Kanton Zürich angemeldet.

Die Folgen der Personenfreizügigkeit werden immer klarer: EU-Bürger, die erst seit kurzer Zeit in der Schweiz sind und erst seit kurzer Zeit in die Arbeitslosenkasse einbezahlt haben, werden nun umfangreiche Leistungen beziehen und die Kasse plündern. Dieser Trend wird sich vermutlich bei der Fürsorge fortsetzen, sobald die EU-Bezüger die Leistungen der Arbeitslosenkasse zeitlich ausgeschöpft haben.

Nachdem die deutsche Regierung und einige EU-Länder permanenten Druck auf die Schweiz und den Finanzplatz ausüben, welcher den Wirtschaftsstandort Zürich nachhaltig schädigt, fordert die SVP des Kantons Zürich, dass die bilateralen Verträge so geändert werden, dass arbeitslose EU-Bürger, welche erst im Rahmen der Personenfreizügigkeit in die Schweiz gekommen sind, höchstens soviel Sozialleistungen beziehen können, wie sie einbezahlt haben. Die Plünderung unserer Sozialwerke muss gestoppt werden.