SVP des Kantons Zürich
Militärische Lufthoheit
Die soziale und die militärische Sicherheit sind Teile eines Gesamtsystems
Im Herbst stimmt die Bevölkerung über den Kredit von 6 Milliarden für die Anschaffung neuer Kampfflugzuge ab. Ein Ja zu dieser Vorlage ist sehr wichtig, denn sonst steht unsere Milizarmee im Konfliktfall ohne wirksamen Schutzschirm da. Unsere Arbeitslosenversicherung hat sich in der Corona-Krisenzeit bestens bewährt und die Schweiz wird gestärkt aus dieser Krise hervorgehen. Die moderne Luftwaffe und unsere Sozialwerke haben eines gemeinsam: Die Schweiz braucht beides, denn sie sind Teile eines Gesamtsystems.
Stellen sie sich vor: Wir stimmen über die Abschaffung der AHV in der Schweiz ab. Es gibt viele Argumente dafür. Ein wichtiges Argument sind die hohen Kosten. Der Aufbau der AHV war sehr teuer und die laufenden Kosten sind sehr hoch. Das Szenario einer solchen Abstimmung würde wohl zurecht für intensive und kontroverse Diskussionen im Vorfeld und für eine hohe Stimmbeteiligung sorgen. Würde eine solche Vorlage angenommen, bräche ein wichtiger Grundpfeiler unseres Staates weg. Ein Grundpfeiler, der in der Schweiz für Stabilität und Sicherheit sorgt. Ein Grundpfeiler, der verhindert, dass die Einwohner unseres Landes verarmen und sich in der Suppenküche ernähren müssen. Wir alle haben diese für ein Land demütigenden Bilder vor Augen. Zum Glück ist eine solche Abstimmung kein Thema. Im Gegensatz zur dringenden Erneuerung unserer Luftwaffe wird es auch nicht zum Thema gemacht. Die Armee mit ihrer Luftwaffe verteidigt auch unseren Sozialstaat. Dieser Zusammenhang ist leider vielen zu wenig bewusst.
Es geht um Sicherheit und Stabilität
Im Herbst stimmen wir über die Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen ab. Die Anschaffung von neuen Kampfflugzeugen kostet Geld, und auch der Betrieb ist kostenintensiv. Bei diesem Thema geht es um Sicherheit und Stabilität in unserem Land. Eines der wichtigsten Güter überhaupt, wie ich finde. Die Sicherheitslage kann sich schnell ändern. Wer hätte anfangs Jahr daran geglaubt, dass schon drei Monate später die Schweiz wegen eines Virus praktisch stillsteht? Im September stimmen wir darüber ab, ob unsere Piloten auch in Zukunft sicher in ihrem Cockpit unterwegs sind. Es geht auch darum, ob die sehr gut ausgebildeten Piloten eine Perspektive bei der Luftwaffe haben. Die Pilotenausbildung ist kostspielig, dauert sehr lange und die Anforderungen an diese Aufgabe sind sehr hoch. Es werden sich kaum die Besten für diese Laufbahn entscheiden, wenn die Zukunft der Flugwaffe ungewiss ist. Seit der Anschaffung unserer FA/18-Flotte hat sich die Technologie enorm weiterentwickelt. Es ist Zeit, unsere Kampfflugzeug-Flotte zu erneuern. Oder fahren sie mit einem Auto Jahrgang 1997, welches 1983 zum ersten Mal in den Dienst gestellt wurde?
Ohne Lufthoheit keine Armee
Jeder Konflikt oder Krieg hat es gezeigt, ohne die militärische Lufthoheit sind die Bodentruppen schutzlos den Angriffen aus der Luft ausgeliefert. Ein Land, das seinen Luftraum gar nicht oder nur schwach verteidigen kann, braucht auch keine Armee. Denn die Soldaten wären in einem Konflikt ohne jeden Schutz. Wollen wir, dass unsere Soldaten schutzlos sind? Unsere Arbeitslosenversicherung zum Beispiel haben wir für den Fall, dass jemand Kurzarbeits- oder Arbeitslosenentschädigung benötigt. Sie wird immer wieder an die aktuellen Bedürfnisse angepasst. Es ist eine Versicherung für den Fall der Fälle, die sich gerade jetzt in dieser Krise bewährt hat. Ebenso verhält es sich mit den dringend benötigten neuen Kampfflugzeugen. Sie sind eine gute Versicherung für andere Zeiten, welche – so hoffen wir – nie mehr eintreffen wird. Die Kampflugzeuge sind ein wichtiger Teil des Gesamtsystems Armee. Die Anschaffungskosten sind im ordentlichen Armeebudget bereits eingestellt.
Die Situation kann rasch ändern
Es gibt drei wichtige Lehren aus der Corona-Krise: Bedrohungen kommen rasch und ohne lange Vorwarnzeit. Jedes Land schaut in der Not nur für sich; die Bereitschaft für gegenseitige Hilfe sinkt im Fall der Krise. Und nur wer vorbereitet ist, rasch die nötigen Ressourcen zur Verfügung stellen kann, kann seine Bevölkerung wirksam schützen. Die Schweiz muss auf allen Ebenen gerüstet und vorbereitet sein, um die Sicherheit seiner Bevölkerung zu gewährleisten. Dies gilt für die soziale Sicherheit, für den Gesundheitsschutz, ebenso wie für die militärische Sicherheit. Es geht nicht darum, welchen Bereich sich die Schweiz leisten soll und kann. Es braucht alles im nötigen Masse.
Der Kredit von 6 Milliarden für die Anschaffung von neuen Kampfflugzeugen ist, wie der Beitrag an die Arbeitslosenversicherung, ein wichtiger Teil eines Gesamtsystems. Nur wenn alle Teile dieses Systems stark sind, ist die Schweiz auch für die nächsten Jahre sicher und erfolgreich aufgestellt. Am 27. September geht es um viel. Wir stimmen über die Zukunft unserer Luftwaffe ab. Das Parlament hat diesen Kredit in Weitsicht bewilligt. Die GSoA (Gruppe eine Schweiz ohne Armee) will diese Beschaffung verhindern. Das Ziel der GSoA ist durchsichtig, sie will eine Schweiz ohne Armee. Ich will eine Schweiz mit einer Armee und einer einsatzfähigen Luftwaffe, darum sage ich Ja zu neuen Kampfflugzeugen.
Bildquelle: Photo by S&B Vonlanthen on Unsplash
Bildlegende: Die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge ist essentiell für den Schutz unseres Landes.
