Personenfreizügigkeit öffnet die Schleusen für verarmte Europäer

Der Tages-Anzeiger berichtet von einem Fall eines Spaniers, der vor einem Monat
mit Frau und Kind in den Kanton Zürich kam. Er hatte hier genau einen Tag als Maler
gearbeitet. Der frühere Gymnasiallehrer sucht einen neuen Job. Er findet jedoch
keinen. Er bleibt trotzdem da und nistet sich auf dem Campingplatz in Zürich
Wollishofen ein. Seine Frau hat laut Medienberichten jetzt eine Stelle bekommen in
einer Wäscherei. Es bestehe für die Familie sogar Hoffnung, dass sie in ein
möbliertes 1Zimmer-Appartement umziehen könne. Kosten: 1900 Franken.

Die Familie wird bestimmt auch einen entsprechenden linken oder freisinnigen Anwalt
finden, der ihr den längerfristigen Verbleib in der Schweiz zu sichern vermag. SP und
FDP hatten im Vorfeld der Abstimmung zur Personenfreizügigkeit auch immer
behauptet, arbeitslose EU-Bürger müssten die Schweiz wieder verlassen. Jetzt ist
das Gegenteil der Fall.

Die Frau hat jetzt eine Stelle und kann damit gemäss Personenfreizügigkeit auf den
Familiennachzug pochen, das heisst Mann und Kind dürfen in der Schweiz bleiben.
Der Mann hat in Spanien gearbeitet. Da er dort in die Arbeitslosenversicherung
einbezahlt hat, kann er bei uns Arbeitslosengelder kassieren. Das autistische Kind
muss zusätzlich in einer Spezialschule behandelt werden – natürlich auf
Staatskosten.

Mit solchen Beispielen wie der spanischen Camping-Familie wird die
Personenfreizügigkeit zunehmend ad absurdum geführt. Die Zuwanderung von
Arbeitslosen belastet die hiesigen Sozialwerke und die öffentliche Hand. Die Schweiz
braucht keine Wanderarbeiter und muss in der Krise besonders darauf schauen,
dass schweizerische Arbeitnehmer ihre Stellen behalten können. Die Schweiz ist zu
einem regelrechten Magnet für EU-Bürger geworden und läuft Gefahr, dass die
Arbeitslosenkasse von EU-Bürgern regelrecht geplündert wird.

Die SVP des Kantons Zürich hat mit Verwunderung Kenntnis davon erhalten,
dass bei uns arbeitslose Leute aus der EU monatelang campieren, um eine
Stelle zu bekommen. Die massive Zuwanderung von EU-Arbeitslosen zeigt, wie
nachlässig Bundesrat und Parlament über die wahren Hintergründe der
Personenfreizügigkeit informiert haben.