Richtig wählen – auch beim Ständerat!

Mit Gregor Rutz stehen die Chancen für eine verlässliche bürgerliche Vertretung im Ständerat so gut wie schon lange nicht mehr. Bild: ZVG

Am 22. Oktober geht es um die Wurst. Der SVP werden deutliche Gewinne vorausgesagt. Das ist nicht ungefährlich. Denn meistens handelt es sich bei den Deutern und Interpreten um rote Propheten, hauptsächlich von SRF und Tamedia. Und gute Voraussagen können die eigene Basis einschläfern in der falschen Meinung, die Wahlen seien schon gelaufen und es komme auch ohne eigene Beteiligung gut heraus. Das Wichtigste also ist: Wir müssen mobilisieren, mobilisieren und nochmals mobilisieren. Denn eines hat sich in den vergangenen Jahren mit erschreckender Deutlichkeit gezeigt: Die Linken in den Städten und Agglomerationen marschieren diszipliniert an die Urnen. Sie wissen genau, dass sie in ihren fremdfinanzierten, verkehrsberuhigten Wohlfühloasen linke Mehrheiten sichern müssen. Nur so sprudelt das umverteilte Steuergeld weiterhin in ihre Kanäle. Umso mehr ist jetzt Gegensteuer notwendig. Es kommt wirklich auf jede Stimme an. Denn der Nationalrat war in der 175-jährigen Geschichte des Bundesstaates noch nie so links wie in den letzten vier Jahren. Es brauchte nur ganz wenige Umfaller bei FDP und Mitte – wo regelmässig auch manche «Scheinbürgerliche » sitzen – und die Abstimmung kippte nach links. Solange die Eidgenossenschaft besteht, ist noch nie so viel Geld ausgegeben worden. Es braucht jetzt mehr als einen Marschhalt. Es braucht eine Rückkehr zu den bürgerlichen Tugenden: zum Masshalten, zur privaten Wirtschaft, zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger.

Bürgerliches Zeichen setzen

Die Zeichen stehen nicht schlecht. Nicht einmal mehr die Medien können verschleiern, welch grosse Probleme uns die drohende Zehn-Millionen-Schweiz beschert. Nämlich Dichtestress, Stau, überfüllte Züge, Zubetonierung unserer Landschaft, überforderte Schulen und Spitäler, gestresste Sozialwerke, explodierende Krankenkassenprämien. Hinzu kommt aussenpolitisch die ständige Aushöhlung unserer Neutralität und der ungebremste Drang nach einer institutionellen Andockung an die EU. Damit künftig die Politiker in Brüssel statt der Bürger in der Schweiz über unser Schicksal bestimmen. Wer hier etwas ändern will, hat im Kanton Zürich nur eine Wahl: die SVP-Liste Nummer 1. Die SVP muss nicht nur ihren Wähleranteil vergrössern, sondern auch die Zahl ihrer Parlamentarier. Im Kanton Zürich stehen die Voraussetzungen insofern nicht schlecht, als ihm neu 36 statt 35 Nationalratsmandate zustehen. Nun mag man einwenden, die SVP werde selbst bei einem grossen Wahlsieg nicht die Mehrheit erlangen. Das ist richtig, aber dennoch zu kurz gedacht. Wenn die SVP am 22. Oktober nämlich gut abschneidet, während die Parteien der Mitte stagnieren oder abstürzen, werden diese ihren Kurs überdenken. Weil man sich lieber nach dem Sieger als nach dem Verlierer ausrichtet, dürften sich dann FDP und Mitte auf ihre Wurzeln besinnen und wieder bürgerlicher politisieren. Auch darum ist es so entscheidend, die SVP zu stärken.

Ständerat genauso wichtig

Allzu oft geht im lauten Wahlkampfgetöse um den Nationalrat vergessen, dass der Ständerat als gleichberechtigte Kammer genau gleich viel zu sagen und zu bestimmen hat. Leider ist die SVP in der Kleinen Kammer im Vergleich zu ihrem Wähleranteil massiv untervertreten. Umso wichtiger ist es, dass auch die wichtige Stimme des Kantons Zürich dort wieder mit wenigstens einem echt bürgerlichen Ständerat vertreten ist. Unser Kandidat Gregor Rutz führt einen sehr engagierten Wahlkampf und bietet Gewähr für ein solides, bürgerliches Zürich. Auch seine Umfragewerte sind erfreulich, doch bedarf es noch zusätzlicher Anstrengungen, um ans Ziel zu kommen.

Zu viele SVPler wählen Jositsch

Was bei den Umfragen erstaunt, ist die Tatsache, dass der SP-Kandidat für das Ständeratsamt auf 52 Prozent Zustimmung kommt. Und schon fast erschüttert nimmt man zur Kenntnis, dass der linke Amtsinhaber Daniel Jositsch sogar von einem Drittel der SVP-Wähler auf den Wahlzettel geschrieben wird. Gewiss, Jositsch verkauft sich jetzt als «Halbbürgerlicher», der in seiner Partei dem «Reformflügel» angehöre und darum für alle Zürcherinnen und Zürcher wählbar sei. Die Wahrheit sieht allerdings ganz anders aus: In so gut wie allen politischen Themen vertritt Daniel Jositsch im Ständerat den Kurs seiner SP. Schon im Nationalrat gab es kaum je eine Abstimmung, in der er von seiner Fraktion abwich. Doch nicht nur das: In einem Mail seines Wahlkampfkomitees liess er unlängst wörtlich verlauten: «Die SVP will meine Wiederwahl mit einer gross angelegten Kampagne verhindern. Statt konstruktiven Kompromissen will sie die Menschen gegeneinander aufhetzen. » Und weiter: «Ich werde alles daransetzen, dass ihr das nicht gelingt. Und ich bin überzeugt: Gemeinsam können wir die SVP stoppen.» Sind das die Töne eines angeblichen Brückenbauers? Nein, Daniel Jositsch verdient keine einzige SVP-Stimme. Ich empfehle Ihnen darum, neben Gregor Rutz den Namen der FDP-Kandidatin Regine Sauter aufzuschreiben. Der Kanton Zürich hat eine ungeteilte bürgerliche Standesstimme verdient. Das könnte auch das Gewicht unseres Standes in Bundesbern wieder erhöhen und in der zweiten, genauso wichtigen Parlamentskammer wieder für vernünftige Mehrheiten sorgen. Bringen wir die Schweiz wieder auf Kurs. Am 22. Oktober haben wir die Chance dazu – aber wir müssen sie packen!