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Schliessung von Gefängnissen im Kanton Zürich

Am 4. Juli 2019 fand die jährliche Medienkonferenz des Amtes für Justizvollzug statt. Im Zentrum stand dabei der Vollzug kurzer Freiheitsstrafen. Unter dem Titel der Modernisierung soll der Kurzstrafenvollzug langfristig verändert werden. Nach Ansicht des Amtschefs, Thomas Manhart, ist die aktuelle Auslastung der Gefängnisse «ideal» und bietet die nötige Flexibilität, um Gefangene bei Bedarf in andere Institutionen zu versetzen. Dennoch sollen die Gefängnisse Horgen und Meilen 2020 bzw. 2021 geschlossen werden.

Der Grund dafür ist, dass «die Prozesse» effizienter gestaltet werden sollen. Welche Prozesse inwiefern effizienter werden sollen, wurde indes nicht erklärt. Die Plätze des Gefängnisses Meilen, das bereits die geschlossene Abteilung des Vollzugszentrums Bachtel darstellt, sollen in dieses auch örtlich integriert werden. Das Vollzugszentrum Bachtel wird derzeit umgebaut und erweitert. Das Flughafengefängnis soll in Zukunft nur noch für die Ausschaffungshaft genutzt werden. Diejenigen Gefängnisplätze, die im Kanton Zürich durch die Reorganisation wegfallen, werden durch die Justizvollzugsanstalt Realta im Kanton Graubünden aufgefangen. Nicht zur Sprache kam, dass auch die Schliessung des Gefängnisses Affoltern im Raum steht, dies jedoch nicht, bevor ein entsprechender Ausbau der Justizvollzugsanstalt Pöschwies fertig gestellt ist, mutmasslich nicht vor 2027.

Auffällig ist, dass die Neuorganisation der Gefängnisse auf einen Abbau der Standorte und damit auf eine Zentralisierung hinausläuft, obwohl die derzeitige Organisation selbst nach Ansicht des Amtschefs eine ideale Flexibilität in der Platzierung der Gefangenen bietet, die Auslastung «ideal» ist und obwohl die Neuorganisation den Bedarf an zusätzlichen ausserkantonalen Gefängnisplätzen nach sich ziehen wird. Dass dies die «Prozesse» optimieren sollte, hätte einer eingehenden Erklärung bedurft, welche es jedoch nicht gab. So entsteht der Eindruck, dass in der Direktion von Jacqueline Fehr einmal mehr – auch im Bereich der Gefängnisse – bewährte dezentrale Strukturen aufgebrochen und schrittweise immer weiter zentralisiert werden sollen.

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