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Stau bekämpfen – SVP wählen!

Zürich braucht mehr Parkplätze
Die Parkplatzsituation in der Stadt Zürich ist akut: Aktuellste Beispiele sind etwa der Münsterhof, wo der "Ersatz" im Parkhaus Opera einen viertelstündigen Fussmarsch erfordert oder der Helvetiaplatz, wo die Verlagerung in den Untergrund wohl nur von besonders Abenteuerlustigen als vollwertiger Ersatz empfunden wird.

Verkehrsblockaden – Willkommen im Mittelalter
85 Baustellen in der Stadt Zürich, 190 werden es über das ganze Jahr 2009 sein. Die neuen Stadtgräben sind aufgerissen, Stadtmauern in Form von Spurabbau, Beschränkungen und Aufhebung von Parkplätzen folgen im Gleichschritt. Es fehlen nur noch Stadtzölle (Strassengebühren) die zukünftig erhoben werden sollen! Die Stadt beruhigt heute den Verkehrsfluss mit rot-grüner Blockade-Politik, so dass der Wirtschaftsmotor zu stottern beginnt.

Steuergeldverschleuderung
Auf teure, sinnlose und verkehrsbehindernde Bauten, wie zum Beispiel das geplante 6 Millionen teure Nagelhaus am Escher-Wyss-Platz muss verzichtet werden. Teure Transparente mit der Aufschrift „Jetzt ist Zeit zum Umsteigen“ sind fehl am Platz.

Steuerhölle Strassenverkehr
Beim Individualverkehr ist das Verkehrsmittel eigenfinanziert. Die Infrastrukturen und deren Unterhalt werden durch Abgaben wie Mineraloelsteuer, Vignetten oder Motorfahrzeugsteuern gedeckt. Allein durch die Mineraloelsteuer fliessen aus dem Kanton Zürich über eine Milliarde Franken an den Bund. Diese auf Treibstoffen gewonnene Steuer wird auf Bundesebene nur zum Teil zweckgebunden in den Strassenverkehr investiert. Im Gegensatz werden die gemeinwirtschaftlichen Leistungen des öffentlichen Verkehrs mit Steuergeldern abgegolten. Höhepunkt der Missachtung von Fakten und Tatsachen bildet der Entwurf des Verkehrsabgabegesetzes. Während der Individualverkehr seine Kosten zu über 90% selber trägt, wird eine neue Gebührenerhebung eingeleitet.

Die heutige Medienkonferenz bildet den Auftakt zu unserer kantonalen Aktion "Stau bekämpfen – SVP wählen!".

Gemeinderat Bruno Amacker, Zürich: Zürich braucht mehr Parkplätze 090817amacker.pdf

Kantonsrat Lorenz Habicher, Zürich: Verkehrsblockaden – Willkommen im Mittelalter 090817habicher.pdf

Gemeinderat Mauro Tuena, Fraktionspräsident, Zürich: Steuergeldverschleuderung 090817tuena.pdf

Kantonsrat Hans Frei, Fraktionspräsident, Watt-Regensdorf: Steuerhölle Strassenverkehr 090817frei.pdf

Kantonale Aktion „Stau bekämpfen – SVP wählen!“ aktion_stau.pdf

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