SVP verlangt Klarheit bezüglich der Verantwortlichkeiten

Die SVP des Kantons Zürich hat mit Besorgnis von den Folgen eines weiteren finanzpolitischen Abenteuers mit Pensionskassengeldern Kenntnis genommen. Einmal mehr wurden Warnungen, die sich nun als überaus berechtigt erwiesen haben, in den Wind geschlagen. Die SVP hat kein Verständnis dafür, dass der sich im Zusammenhang mit dem Sanierungsplan des Ferienvereins POSCOM abzeichnende Verlust heruntergespielt wird. Der Hinweis, dass es sich dabei bloss um zwei Promille des Gesamtvermögens der BVK handelt, zeugt nicht gerade von Verantwortungsbewusstsein den Versicherten gegenüber. Bei einem Betrag von 46 Million Franken verbietet sich jede Verniedlichung.
Die SVP-Kantonsratsfraktion bemängelt die Arbeit der BVK bereits seit Jahren. Ihr Leistungsausweis hält dem Vergleich mit der städtischen Pensionskasse nicht Stand. Die SVP sah sich bei der Abnahme der Staatsrechnung 2004 sogar gezwungen, einen entsprechenden Vorbehalt anzubringen. Die SVP erwartet von einer Pensionskasse, dass sie das Geld ihrer Mitglieder gewinnbringend anlegt. Sie muss die Renten sichern und nicht die Ferien einiger Versicherter subventionieren, indem sie an Projekten irgendwelcher „Ferienvereine“ beteiligt.
Die SVP begrüsst die angekündigte Sonderprüfung, von der sie sich insbesondere die Offenlegung der Verantwortlichkeiten verspricht. Die SVP wird auch in Zukunft mit parlamentarischen Vorstössen dafür kämpfen, dass bei der BVK endlich Ordnung geschaffen wird. Die Forderung nach einer parlamentarischen Untersuchungskommission bleibt ausdrücklich vorbehalten.Die BVK soll ihren Auftrag wahrnehmen