Veloinfrastruktur will den Strassenfonds plündern

Ein Fonds fürs Velo, bezahlt vom Autofahrer, macht keinen Sinn. (Bild: Adobe Stock)

Im Jahre 2016 wurde der Velonetzplan im Kanton Zürich verabschiedet. Darin wurden 1200 Schwachstellen in der Infrastruktur ausgewiesen. Auf welchen Datengrundlagen diese Erhebungen stattfanden, ist nicht bekannt. Die Kosten für die Behebung dieser Schwachstellen wurde mit 800–900 Millionen Franken beziffert.

Gelder für die Umsetzung des Velonetzplanes

Seit 2016 wurden Gelder für die Umsetzung des Velonetzplanes im Kanton Zürich gesprochen. Aus dem Strassenfonds sollen jährlich 10 Millionen Franken für die Veloinfrastruktur verwendet werden. Dieser Betrag beläuft sich baukostenindexiert bereits auf 16 Millionen Franken. Durch die Regierung wurde nun neu im Budget dieser Betrag freiwillig von 16 Millionen bereits auf 20 Millionen Franken erhöht, bezahlt durch die Autofahrer.

Velolobby will jährlich 30 Millionen Franken

Nun stellt sich die Velolobby auf den Standpunkt, dass jährlich 30 Millionen Franken aufgewendet werden müssten, damit die Schwachstellen bis 2050 behoben werden könnten. Bezüglich der Kosten zur Behebung geht die Verwaltung davon aus, dass diese geschätzten Kosten von 800–900 Millionen Franken eine Genauigkeit von +/- 50% ausweisen würden. Wie viele dieser Mängel im Velonetz zwischen 2016–2023 bereits behoben wurden, kann die kantonale Verwaltung nicht beziffern. Geben Sie einem Handwerker den Auftrag, wenn die Offerte von einer solchen Genauigkeit ausgeht? Wohl kaum. In der Vergangenheit kam es vor, dass die gesprochenen Mittel nicht ausgeschöpft werden konnten, weil keine umsetzungsreifen Projekte vorhanden oder Projekte durch Einsprachen blockiert waren. So war es durchaus möglich, dass Gelder verfallen sind. Wichtig ist, dass die Veloinfrastruktur in Zusammenhang mit Strassenbau- oder Sanierungsprojekten erstellt wird. Sind grosse Veloinfrastrukturprojekte vorhanden, hat der Kantonsrat gezeigt, dass er sehr wohl zusätzliche Gelder spricht. So hat der Kantonsrat für ein Veloförderprogramm zusätzliche 12 Millionen Franken gesprochen. Für die Veloschnellroute von Oerlikon bis Schwerzenbach wurden 70 Millionen Franken bewilligt und in der Verlängerung der Glattalbahn sind 100 Millionen für Velomassnahmen vorgesehen.

SVP hat sich gegen Schaffung eines Fonds ausgesprochen

Die SVP hat sich in der Vernehmlassung zu dieser Gesetzesänderung gegen die Schaffung eines Fonds ausgesprochen. Wenn nötig und sinnvoll werden zusätzliche Gelder gesprochen. Ein Fonds fürs Velo, bezahlt vom Autofahrer, macht keinen Sinn. Es werden Gelder blockiert, welche im normalen Budget sinnvoller eingesetzt werden können.