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Verspätet – dafür halbherzig

Die SVP des Kantons Zürich hat mit Genugtuung zur Kenntnis genommen, dass sich die Asylrekurskommission (ARK) unter massivem öffentlichen Druck schliesslich doch noch dazu bequemte, das zu tun, was ihre Aufgabe ist: Als Spezialverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden gegen Asyl- und Wegweisungsverfügungen des Bundesamtes für Migration zu entscheiden. Die Verschleppung von Fällen durch die zuständigen Behörden ist vor allem deshalb stossend, weil Ausschaffungen immer häufiger mit dem Argument verhindert werden, die betreffenden Personen seien nun schliesslich so lange im Land und gut integriert, dass eine Ausschaffung eine unzulässige Härte darstelle.
Nicht einzusehen ist, weshalb Roma-Zigeunern die Rückkehr in ihren Heimatstaat „grundsätzlich nicht zumutbar“ sein soll, schliesslich besteht mit dem Kosovo ein entsprechendes Rückschaffungsabkommen. Nicht einmal der Umstand, dass Schwerkriminelle wie Bashkim Berisha auf der Flucht in genau das Land fliehen, in dem sie angeblich verfolgt werden, vermag die Gutmenschen in der ARK offenbar dazu zu bewegen, ihre Einschätzung zu überdenken.
Befremdend ist auch der Umstand, dass der Grundsatz, dass eine Familie nicht auseinander gerissen werden soll, anscheinend nur bei der Einreise Anwendung findet, während bei einer Ausschaffung dafür gesorgt wird, dass wenigstens ein paar bleiben können. Mit diesen politisch motivierten Entscheiden macht sich die ARK mitschuldig an den Missständen im Asylwesen sowie an der Zerstörung des Gerechtigkeitsempfindens der breiten Bevölkerung.

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