Worte des 1. Vizepräsidenten der SVP Kanton Zürich

Respekt vor der grossen Aufgabe

Gemeinsam mit meinem Zürcher Parteikollegen Alfred Heer habe ich den Auftrag erhalten, in der Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) zur Übernahme der Credit Suisse durch die UBS mitzuwirken. Diese Aufgabe ist zwar ehrenvoll, aber gleichzeitig auch mühevoll, denn es erwarten uns zahlreiche Sitzungen und Zugfahrten. Dennoch freue ich mich auf die Tätigkeit, ganz speziell auch darum, weil unsere Dreiervertretung der SVP verschiedene berufliche und politische Erfahrungen einbringen kann, die für die PUK zweifellos ein Gewinn sind. Alfred Heer hat wie ich eine kaufmännische Ausbildung absolviert, war und ist ebenfalls seit je her als Unternehmer in der privaten Wirtschaft tätig und bringt einen enorm reichen politischen Rucksack mit. So hat er viele Jahre erfolgreich unsere Zürcher Kantonalpartei geführt und sitzt seit 2007 im Nationalrat, wo er als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission (GPK) und als Mitglied sowie Präsident der wichtigen Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) Einblick in geheimste Staatsangelegenheiten erhielt. Überdies verfügt Fredi über reiche internationale Erfahrungen, wirkt er doch auch im Europarat mit, hat viele Jahre im Ausland gelebt und ist in Fremdsprachen bestens bewandert. Sein politisches Gespür auf allen Ebenen ist sprichwörtlich und er wird mit seiner reichen Erfahrung der PUK wichtige Dienste leisten. Unser geschätzter Kollege, Ständerat Werner Salzmann, ist gelernter Ingenieur- Agronom und dazu ein sehr gut qualifizierter Steuerchefexperte bei der Finanzdirektion des Kantons Bern. Er hat die Berner Kantonalpartei trotz Abspaltung der BDP zur alten Stärke zurückgeführt. Der Sicherheitspolitiker und hohe Offizier sammelte zudem Erfahrungen in der ständerätlichen Geschäftsprüfungskommission und wirkte international in der Delegation der parlamentarischen Versammlung der OSZE mit. Ich selber habe mich dem Fraktionsvorstand zur Verfügung gestellt; nicht weil ich nach höheren Ämtern und Würden strebe, sondern weil ich glaube, in dieser PUK meine fast vierzigjährige Berufserfahrung im Bankfach einbringen zu können. Ich habe mich frühzeitig selbstständig gemacht und zwei private Bankinstitute gegründet, zuerst die Swissfirst AG und dann die Helvetische Bank AG, deren Haupteigentümer ich bin. Ich kenne also das Bankgeschäft à fond, weiss, wie die Nationalbank oder die FINMA funktioniert, und kenne mich auch mit den internationalen Finanzplätzen aus. Dennoch bin ich nicht mit den entsprechenden Interessenverbänden verbandelt, beispielsweise der Bankiervereinigung (SwissBanking). Von der PUK zum betrüblichen Untergang der Credit Suisse erhoffe ich mir das, was ich bei einer parlamentarischen Geschäftsprüfung ganz grundsätzlich voraussetze: eine sachbezogene, gründliche Abklärung ohne politische oder gar parteipolitische Vorurteile. Gerade in dieser Hinsicht hat es in letzter Zeit allzu vielen Geschäftsprüfern gefehlt, was das Vertrauen in ihre Arbeit zerstören musste. Bei einer PUK sind die Anforderungen noch grösser, weil ihre Kompetenzen über jene einer GPK hinausgehen: Eine PUK ist nur in ausserordentlichen Fällen von grosser Tragweite vorgesehen – und wird nach dem Schlussbericht wieder aufgelöst. Die PUK hat umfassende Informationsrechte und kann auch Personen ausserhalb der Bundesverwaltung befragen. Umso sorgfältiger müssen wir mit diesen umfassenden Rechten umgehen: Damit das Vertrauen der Bürger in unsere Institutionen gestärkt statt geschwächt wird.