Zahlen Steuerzahler sozialistische Abenteuerreisen?
Die SVP des Kantons Zürich nimmt mit grösstem Befremden Kenntnis von den Umständen, unter denen die Geiseln aus Mali freigekommen sind. Bundesrätin Micheline Calmy-Rey (SP) behauptet, dass für ihre beiden Parteigenossen kein Staatsgeld bezahlt wurde.
Die SVP des Kantons Zürich wird in der Herbstsession vom Bundesrat Auskunft verlangen, inwiefern politische oder finanzielle Zusagen an Mali direkt oder über die Entwicklungshilfe gemacht wurden.
Die beiden SP-Touristen haben wohl geglaubt, dass ihnen als linke Gutmenschen in Afrika nichts passieren könne, obwohl sogar das EDA vorgängig vor Reisen in dieses Gebiet gewarnt hat.
Es geht nicht an, dass Frau BR Calmy-Rey/SP sich darüber ausschweigt, was die 30-50 Personen, welche in die Verhandlungen involviert waren, im Namen der Schweizer Steuerzahler an Geldzahlungen oder politischen Zugeständnissen versprochen haben.
Medienmitteilung zum Geiselfall in Mali