SVP des Kantons Zürich
Zeichen der Zeit erkennen
Wir leben in einer mehr als unruhigen Zeit. Wenn wir diese überwinden und gestärkt aus ihr hervorgehen wollen, müssen wir unsere gesamte Energie dafür einsetzen, unsere Freiheit, unsere Unabhängigkeit und unsere innere und äussere Sicherheit zu bewahren.
Die SVP kämpft für einen Abbau der unzähligen Steuern (Bild: Radio Zürichsee).
Wir leben in einer mehr als unruhigen Zeit. Wenn wir diese überwinden und gestärkt aus ihr hervorgehen wollen, müssen wir unsere gesamte Energie dafür einsetzen, unsere Freiheit, unsere Unabhängigkeit und unsere innere und äussere Sicherheit zu bewahren. Angesichts von Klima-, Ressourcen- und Energieproblemen, bedrohter globaler Sicherheit, aufgestauten Staatsverschuldungsrisiken in Europa und all den weiteren ungelösten Problemen wird uns das vor uns liegende Jahr 2024 erneut vor vielfältige Herausforderungen stellen. Die Bevölkerung, das Gewerbe und die Unternehmen sind angewiesen auf eine sichere und bezahlbare Energieversorgung. Die Mittelschicht und Personen mit bescheidenen Einkommen sind die ersten, die unter einem erheblichen Rückgang der Kaufkraft leiden.
Ehrgeiziges Legislaturprogramm
Um die besonders betroffenen Konsumentinnen und Konsumenten sowie KMU zu entlasten, kämpft die SVP für einen Abbau der unzähligen Steuern, die von der Linken gewollt und unterstützt werden. Als Folge der Wahlen mit einer bürgerlichen Mehrheit ist der Kantonsrat Zürich wieder besser aufgestellt und statt der überzogenen linken Forderungspolitik sind Prioritätensetzung und Gestaltungsdrang an der Tagesordnung. Entsprechend hat sich die SVP-Fraktion ein klar strukturiertes, ehrgeiziges Legislaturprogramm gesetzt. Die leistungsorientierte Haltung unserer SVP-Kantonsrätinnen und -räte wird dazu beitragen, dass die Zwischenziele ohne Wenn und Aber anvisiert und zeitnah umgesetzt werden. Nur so besteht eine Aussicht auf eine erfolgreiche Legislatur, die ihrerseits auch nur eine Etappe in einer längerfristig angelegten Vorwärtsentwicklung unseres Kantons sein kann.
Attraktive Rahmenbedingungen und konkurrenzfähig
Thematisch stehen komplexe Aufgaben an: – Auf förderliche Rahmenbedingungen setzen: Grosse Entwicklungsschritte setzen Innovationen und Investitionen der Menschen und der Unternehmen voraus. Mit Konzentration auf gute Rahmenbedingungen und zukunftsgerichtete Infrastruktur wird unser Kanton Zürich gestärkt in die Zukunft gehen. Das bedeutet weniger Subventionen und sinnvolle, nicht detailversessene Gesetzesvorschläge, mehr Wirtschaftsfreundlichkeit und Abbau der überbordenden Verwaltung. – Ein «Sich-Messen» mit führenden Standorten im globalen Vergleich ist wichtig, nicht nur der Vergleich auf nationaler Ebene. Die Fokussierung auf Themen, in denen der Kanton Zürich eine starke Basis hat, macht Sinn: Der Kanton Zürich kommt für über 20% der Schweizer Wirtschaftsleistung auf und stellt jeden fünften Arbeitsplatz im Land. Im nationalen Finanzausgleich, der «den Zusammenhalt des Landes» stützen soll, ist Zürich mit 500 Mio. Fr. der grösste Nettozahler und kommt für 37% der Einzahlungen aller Geberkantone auf. Der Zürcher Finanzsektor ist nach Einschätzung von Avenir Suisse mit seinen global tätigen Versicherungen und Banken prägend für das gesamte Bild der Schweiz im Ausland. – Exzellenz in kantonalen Aufgaben: In den Bereichen Bildung, Raumplanung, Gesundheitswesen sollte sich ein geeinter Kantonsrat von der Vergangenheit verabschieden und die Zukunft anvisieren. Schulbildung, die sich der unterschiedlichen Stärken bewusst ist und nicht alles auf Durchschnitt nivelliert. Raumplanung, die das Bauen in den Bauzonen ermöglicht statt verzögert. Abschied von einer Überversorgung im Spitalbereich und Lösung der Unterversorgung an Hausarzt- und Gesundheitszentren.
Konzentration auf die zentralen Aufgaben
Unabhängig davon, wie man zu diesen Vorstellungen steht, zwingen uns die schiere Anzahl und Komplexität gewichtiger Themen zu Fokussierung, Priorisierung und unbedingter Zusammenarbeit. Verzettelung ist Gift, was sowohl hinsichtlich der Parteien als auch des Willens zur Mitarbeit gilt. Als Kantonsrätinnen und -räten haben uns die Wähler den Auftrag gegeben, in ihrem Interesse und im Interesse der Gesamtbevölkerung zusammenzuarbeiten, die Zeichen der Zeit zu erkennen und pragmatische Lösungen vorzubereiten und umzusetzen. Im politischen Diskurs mit Parlament und Stimmbevölkerung braucht es geeinte Teamplayer – und nur miteinander werden wir Politik erfolgreich gestalten.
