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Zeit, dass sich etwas dreht!

Wenn wir unsere innere Sicherheit weiterhin aufrechterhalten und unsere Gesellschaft nicht vor eine unlösbare Zerreissprobe stellen wollen, ist die Grenzschutz-Initiative unerlässlich.

Nicht mehr länger zusehen, wir müssen etwas tun! Bild: SVP Schweiz

Die Meldung hat uns alle schockiert und fassungslos zurückgelassen: In Mannheim hat vergangene Woche ein radikaler Islamist mehrere Menschen bei einem Messer-Attentat schwer verletzt. Ein Polizist, der sich dem Angreifer heldenhaft in den Weg stellte, erlag im Spital seinen schweren Verletzungen. Mannheim liegt bloss einige Autostunden von der Schweizer Grenze entfernt und es existieren direkte Zugverbindungen zwischen Basel und Mannheim Hauptbahnhof. Es wäre dem Attentäter von Mannheim dementsprechend ein Leichtes gewesen, unbemerkt in die Schweiz einzureisen. Unsere Aussengrenzen sind bekanntlich für die ganze Welt offen wie ein Scheunentor.

Schweizer Luxus-Gefängnisse

Doch nicht nur in Deutschland sind die Zustände im Asylwesen ausser Kontrolle: In der Schweiz sorgte vor einigen Wochen ein Artikel des Blicks für Furore. Im besagten Artikel sprechen die Journalisten des Blicks mit jungen Asylbewerbern und Bewohnern aus Tunesien. Asylgesuche von Personen aus Tunesien werden in 99% (!) aller Fälle abgelehnt. Gleichzeitig sind die Asylbewerber aus dem nordafrikanischen Land überdurchschnittlich häufig unter den Intensivstraftätern zu finden. Unsere Justizbehörden haben alle Hände voll zu tun, die kriminellen Asyltouristen aus den sogenannten Maghreb-Staaten dingfest zu machen und somit Schaden von unserer Gesellschaft abzuhalten. Doch zurück zum Blick-Artikel: Darin äussern die befragten Tunesier ihre Erheiterung über die schönen Schweizer Gefängnisse, unser ausgebautes Sozialsystem sowie über unsere laschen Gesetze und offenen Grenzen. Am nördlichen Ende Afrikas lacht man über das Asylschlaraffenland Schweiz. Es versteht sich von selbst, dass gerade junge Männer aus dieser Region unsere Dummheit ausnützen wollen.

Die SVP bietet Lösungen

Dagegen müssen wir uns als Gesellschaft, aber insbesondere auch als SVP, wehren. Die SVP Schweiz hat vor einigen Tagen in Basel-Stadt, in einem zweiten Schritt nach der Nachhaltigkeitsinitiative, nun bereits ihre zweite nationale Initiative lanciert. Die «Grenzschutz- Initiative» verlangt, dass die Schweiz ihre Aussengrenzen wieder aktiv selbst bewacht und kontrolliert. Weiter fordert die Initiative, dass nur noch 5000 Asylgesuche pro Jahr ausgestellt werden dürfen. Damit soll in erster Linie den Personen Asyl gewährt werden, die in ihrem Heimatland auch tatsächlich an Leib und Leben bedroht sind. Personen, beispielsweise aus Tunesien, hätten somit zurecht keine Chance mehr auf Asyl in der Schweiz. Wenn wir unsere innere Sicherheit weiterhin aufrechterhalten und unsere Gesellschaft nicht vor eine unlösbare Zerreissprobe stellen wollen, ist die Grenzschutz-Initiative unerlässlich. Es wird Zeit, dass sich etwas dreht in unserem Land! Unterschreiben Sie jetzt die Grenzschutz-Initiative!

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SVP Kantonsrat (ZH)
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