Zunehmende Gewalt von Eritreern auch im Kanton Zürich – die SVP fragt nach

Isaias Afwerki, die Diktator von Eritrea, zusammen mit Wladimir Putin. (Bild: Wikipedia)

Bereits im Jahr 2019, als ich Präsident der SVP des Kantons Zürich sein durfte, haben wir mittels Medienmitteilung und eines Videos das Problem der nicht integrierten und zum Teil auch nicht integrierbaren jungen Männer aus Afrika thematisiert. Schon damals konnte der medialen Berichterstattung entnommen werden, dass immer wieder kriminelle Taten dieser Gruppierung zu beobachten sind – zum Teil sogar mit Todesfolge. Auch hinsichtlich Sozialhilfequote sind bei den Eritreern Auffälligkeiten zu beobachten. Zwischen 2006 und 2016 erhöhte sich die Zahl eritreischer Sozialhilfebezüger um 11 422%. Von 276 eritreischen Sozialhilfebezügern im Jahr 2006 auf sage und schreibe 31 526 eritreische Sozialhilfebezüger im Jahr 2016. Am Samstag, 2. September 2023, kam es erneut zu einer Massenschlägerei zwischen Eritreern auf öffentlichem Raum.

Schlagzeilen

Die NZZ titelte «Eritreer prügeln sich im Glattpark – zwölf Verletzte», der Tages- Anzeiger titelte «Eritreischer Konflikt – 12 Verletzte nach Massenschlägerei in Opfikon» und ZüriToday «Nach Massenschlägerei in Opfikon – Polizei verhaftet drei Eritreer». Am Tag darauf fragte 20min.ch «Sie wollen Asyl – und feiern den Diktator? Warum sind sie hier? Warum dürfen sie bleiben?» Die Missstände, auf welche die SVP bereits vor vier Jahren aufmerksam gemacht hat, müssen nun definitiv angegangen werden.

Haltung des Regierungsrats

Um die Haltung des Regierungsrats zu erfahren, hat die SVP-Fraktion am Montag eine Anfrage eingereicht. Dabei will sie unter anderem vom Regierungsrat wissen, was der Kanton Zürich unternehmen kann, damit Staatsangehörige, welche für Ausschreitungen verantwortlich sind und Asyl- oder Flüchtlingsstatus haben, ausgewiesen werden. Weiter wollen wir eine tabellarische Aufstellung, wie sich Ausschreitungen eritreischer Gruppierungen im Kanton Zürich entwickelt haben und wie sich deren Sozialhilfequote verändert hat. Abschliessend erwarten wir eine Darstellung der statistischen Diskrepanz zwischen Eritreern und anderen Asyl- und Fluchtsuchenden. Mit diesen Fragen wollen wir die Zürcher Bevölkerung wie auch den Regierungsrat für die Probleme mit Eritreern sensibilisieren, mit dem Ziel, dass diese rasch gelöst werden. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass solche öffentlich gestellten Fragen zu Anzeigen wegen Verletzung der Antirassismus-Strafnorm führen können. Auch wenn diese Gefahr besteht, ist es der SVP wichtig, dass in unserem Kanton und unserem Land gesagt werden darf, was gesagt werden muss. Dafür steht unsere Fraktion, dafür steht die SVP.