Freiheit

Die SVP des Kantons Zürich nimmt befremdet vom eigentumsfeindlichen Entscheid des Kantonsrates zum Gegenvorschlag Seeuferweg Kenntnis. Sie hält an der absoluten Wahrung des Eigentums im Gegensatz zu den Freisinnigen fest. Der Gegenvorschlag zur zurückgezogenen Initiative „Zürisee für alli“ verlangt, dass sechs Millionen Franken vom Kanton jedes Jahr für Uferwege ausgeben werden sollen, zwei Drittel davon… weiterlesen


„Ja zum Schutz der Privatsphäre“ Die Privatsphäre ist ein zentrales Gut in der freiheitlich-liberalen Gesellschaft. Doch immer mehr wird sie beschnitten. Diese Gefahr besteht gerade auch bei der finanziellen Privatsphäre. Hier will ein überparteiliches Komitee, bestehend aus Vertretern von SVP, FDP und CVP, mit einer Verfassungsinitiative die Bürgerinnen und Bürger davor schützen, in einigen Jahren… weiterlesen


Der Tages-Anzeiger berichtet von einem Fall eines Spaniers, der vor einem Monat mit Frau und Kind in den Kanton Zürich kam. Er hatte hier genau einen Tag als Maler gearbeitet. Der frühere Gymnasiallehrer sucht einen neuen Job. Er findet jedoch keinen. Er bleibt trotzdem da und nistet sich auf dem Campingplatz in Zürich Wollishofen ein.… weiterlesen


Referat Nationalrat Dr. Ulrich Schlüer, Flaach: Nationalrat Dr. Ulrich Schlüer ortet auf drei Ebenen unmittelbaren Handlungsbedarf: Erstens der konsequente Umgang mit verwahrten Straftätern, zweitens forderte er ein härteres Vorgehen gegen Gewaltstraftäter und drittens zeigte er sich überzeugt, dass sich die Situation mit einer restriktiveren Einwanderungs- und Ausländerpolitik, die auf die Bedürfnisse der Schweiz abstützt, markant… weiterlesen


Ein Facharbeiter (35jährig, verheiratet, zwei Kinder) verdient in Zürich 81’400 Franken. In Berlin 44’500, in Wien 39’800 Franken. Ein Volksschullehrer 102’800 (Zürich), 61’500 (Berlin), 39’500 Franken (Wien). Ein Ingenieur 111’000 (Zürich), 69’100 (Berlin), 55’500 Franken (Wien). Möchten Sie tauschen? Bei einem EU-Beitritt müsste die Mehrwertsteuer angepasst werden. Von heute 7,6% auf 15 %. Das sind… weiterlesen


Zur Armeereform diskutierten die beiden Nationalräte Jürg Stahl (pro) und Ulrich Schlüer (contra). Der SVP-Kantonalvorstand beschloss mit 33:2 Stimmen bei 4 Enthaltungen die Nein-Parole. Die Armee XXI ist der Abschied von der autonomen Verteidigung. Gerade heute zeigt sich, dass auf eine Nato-Kooperation kein Verlass ist. Die Armee XXI stellt einen weiteren Schritt weg von der… weiterlesen