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Medienmitteilung

Freiheit und Sicherheit – SVP wählen!

Die SVP des Kantons Zürich wird mit den Schwerpunkten EU-Unterwerfungsvertrag, ungesteuerte Zuwanderung und rot-grüne Klimapanik in den Wahlkampf ziehen und sich mit Vehemenz für die Schweizer Werte einsetzen.

Die SVP des Kantons Zürich wird mit den Schwerpunkten EU-Unterwerfungsvertrag, ungesteuerte Zuwanderung und rot-grüne Klimapanik in den Wahlkampf ziehen und sich mit Vehemenz für die Schweizer Werte einsetzen.

Mit dem Ziel, die 12 Nationalratsmandate im Kanon Zürich zu verteidigen und mit Roger Köppel in den Ständerat einzuziehen, wird die SVP des Kantons Zürich in den nächsten Monaten insbesondere auf folgende Probleme für die Schweizerinnen und Schweizer aufmerksam machen:

EU-Unterwerfungsvertrag

Beim institutionellen Abkommen handelt es sich keineswegs nur um einen oberflächlichen Parteienstreit. Dieser Unterwerfungsvertrag betrifft die Schweizerinnen und Schweizer direkt und hat für diese einschneidende Folgen. Mit der Übernahme von binnenmarktrelevanten EU-Gesetzgebungen wird unser Land gezwungen, die Mehrwertsteuer von heute 7.7 Prozent auf mindestens 15 Prozent zu erhöhen. Dies bedeutet konkret, dass sich sämtliche Einkäufe für alle Bevölkerungsschichten massiv verteuern. Weiter hat die beabsichtigte Ausweitung der Unionsbürgerschaft eine direkte Einwanderung in unsere Sozialwerke zur Folge, was für die Schweizerinnen und Schweizer eine Gefährdung der sozialen Sicherheit und massive Steuererhöhungen zur Folge haben wird. Auch kantonale Eigenheiten wie die Kantonalbanken, kantonale Gebäudeversicherungen und kantonale Elektrizitätswerke sind in Gefahr.

Die SVP des Kantons Zürich wird sich mit allen Kräften gegen die Unterzeichnung des vorliegenden institutionellen Abkommens wehren.

Ungesteuerte Zuwanderung

Die weiterhin ungesteuerte Zuwanderung von über 140’000 Personen (2018 plus 1.7 Prozent zum Vorjahr) gefährdet sowohl das angemessene Lohnniveau in der Schweiz als auch die Job-Situation für die Generation 50+. Immer mehr Personen über 50 haben Probleme, ihren Job zu behalten respektive eine neue Arbeit zu finden. Dies aufgrund günstigerer und jüngerer Einwanderer, die sie aus dem Arbeitsmarkt verdrängen. Weiter werden unser Sozialstaat und unser Gemeinwesen durch Flüchtlinge und Zuwanderer überdurchschnittlich belastet, was auf Kosten der Einheimischen geschieht. Die Nettozuwanderung von rund 55’000 Personen führt zwangsläufig zur Zubetonierung unserer Landschaft und zur Überforderung der Infrastrukturen. Insbesondere die Gemeinden leiden sowohl finanziell wie auch landschaftlich unter dieser Situation.

Die SVP des Kantons Zürich wird die Folgen der ungesteuerten Einwanderung mit Nachdruck aufzeigen und dafür kämpfen, dass diese gemäss Volksentscheid und Verfassung mittels Kontingenten gesteuert wird.

Rot-grüne Klimapanik

Die politisch orchestrierte Klimapanik führt zu irrationellen Entscheiden. So versuchen die Rot-grünen mit billigstem Klimatheater und mit dem vollumfänglichen Support der Medien, unser politisches System umzukrempeln, den Schweizerinnen und Schweizern die Selbstbestimmung abzusprechen, Verbote zu erlassen und neue Steuern zu erfinden. Statt an die Selbstverantwortung jedes Einzelnen zu appellieren, soll der Staat befehlen, wer sich wie in welcher Form bewegen darf und was er zu essen hat. Dies hat zur Folge, dass die Hürden für die produzierende Landwirtschaft erhöht werden und die Mobilität und Freiheit insbesondere für den Mittelstand massiv verteuert wird.

Die SVP des Kantons Zürich wird aufdecken, dass es rot-grün bei der orchestrierten Klimapanik in Wirklichkeit nicht um die Umwelt, sondern um die Änderung des Systems geht – und sie sich damit eigennützig auf Kosten der Allgemeinheit die eigenen Taschen füllen.

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