JA zum Gegenvorschlag der Gerechtigkeitsinitiative – Abstimmung vom 27. November 2022

Dank der SVP des Kantons Zürich wird der Mittelstand entlastet

Die Gerechtigkeitsinitiative wird durch das Züricher Stimmvolk mit 51.08% angenommen. Auch der Gegenvorschlag wurde mit 55.04% gutgeheissen und obsiegte bei der Stichfrage.
Nur dank der SVP des Kantons Zürich (SVP ZH) und dem JA zum Gegenvorschlag wird der Zürcher Mittelstand steuerlich entlastet. Der Zürcher Mittelstand wird von der ungerecht hohen Besteuerung auf die Beiträge der Krankenkassenprämien teilweise befreit. Die SVP ZH wird weiter dafür einstehen, dass auch in Zukunft bei steigenden Prämien der Zürcher Mittelstand entlastet wird.

Für den Mittelstand, von Familien über junge Erwachsene bis hin zu den Senioren, stellen die Krankenkassenprämien eine hohe finanzielle Belastung dar. Seit der Einführung der obligatorischen Krankenversicherung, haben sich die Prämien mehr als verdoppelt. Das Abstimmungsergebnis hat gezeigt, dass die hohen Krankenkassen-Prämien die Bürgerinnen und Bürger stark beschäftigen und der Mittelstand, Familien, junge Erwachsene und Senioren von hohen Prämien und hohen Steuern entlastet werden müssen.

Mit Blick auf die finanziellen Altlasten der Pandemie und das anspruchsvolle wirtschaftliche Umfeld waren die Zürcherinnen und Zürcher vorsichtig und haben den Gegenvorschlag als Kompromiss angenommen. Dieser ist nur dank der SVP ZH und ihrer Gerechtigkeitsinitiative überhaupt zustande gekommen.

Da der links dominierten Zürcher-Politik die Bereitschaft fehlt, die Ausgabenexplosion in den Griff zu bekommen, ist davon auszugehen, dass der Zürcher Mittelstand auch zukünftig zusätzlich finanziell belastet wird. Wohlstand lässt sich aber nur erhalten, wenn die Zürcherinnen und Zürcher wieder freier über ihr Einkommen verfügen können. Die SVP ZH bekämpft deshalb neue und steigende Prämien, Steuern, Abgaben und Gebühren. Sie wird sich auch in Zukunft gegen die Kostenexplosion auf dem Buckel des Mittelstandes zur Wehr setzen.

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Stefan Schmid, Kantonsrat, Initiant, Tel. 079 541 53 76
Patrick Walder, Kantonsrat, Tel. 078 820 33 68
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