SVP des Kantons Zürich
JA zur «Stopp Prämien-Schock»-Initiative – Nur SVP und FDP wollen den Mittelstand entlasten
Mit ihrem Entscheid gegen die Volksinitiative «Stopp Prämien-Schock» stellt sich die WAK-Mehrheit klar gegen den Mittelstand und gegen die Sorgen der Bevölkerung. Anstatt endlich für eine spürbare Entlastung zu sorgen, unterstützt die Kommission für Wirtschaft und Abgaben einen Gegenvorschlag, der nichts anderes als eine ungerechte Umverteilung ist.
Die SVP setzt sich konsequent für den Mittelstand ein. Bild: Adobe Stock
Die WAK-Mehrheit des Zürcher Kantonsrats will mit ihrem Gegenvorschlag zur «Stopp Prämien-Schock»-Initiative nur punktuell entlasten – auf Kosten anderer Steuerzahler. Für die SVP ist klar: Eine Kürzung des Steuerabzugs für Krankenkassenprämien ist das gegengesetzte Ziel zur Initiative und bringt für viele neue Steuerbelastungen!
Die Initiative verlangt, dass die Zürcherinnen und Zürcher automatisch und nachhaltig von den steigenden Krankenkassenprämien entlastet werden – ohne dass einzelne Bevölkerungsgruppen stärker zur Kasse gebeten werden.
Kantonsrat Paul Mayer warnt: «Der Gegenvorschlag führt zu einer Umverteilung, die für viele zusätzliche Kosten bedeutet. Dies insbesondere in den subventionierten Bereichen, da das steuerbare Einkommen von allen steigt.»
Die SVP steht an der Seite der hart arbeitenden Bevölkerung und des Mittelstands. Wir wollen, dass sich Arbeit lohnt und steigende Gesundheitskosten nicht weiter das Haushaltsbudget auffressen. Daher braucht es dringend Entlastung.
Kantonsrat Stefan Schmid hält fest: «Die Initiative ist der richtige Weg für eine gerechte und finanzierbare Prämienentlastung im Kanton Zürich.»
Die SVP wird sich weiterhin konsequent für den Mittelstand einsetzen. Damit den Menschen mehr zum Leben übrigbleibt, braucht es eine tiefe Steuerbelastung. Die Volksinitiative von SVP und FDP bietet dem Kanton Zürich eine wirksame, gerechte und finanzierbare Massnahme gegen den immer wieder aufflammenden Prämien-Schock.
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