Robuste Wirtschaft rettet Rechnung

Die Stadtzürcher Wirtschaft zeigte sich im Pandemie-Jahr 2020 resistent: Der Fiskalertrag der juristischen Personen erreicht ein Allzeithoch von 932 Millionen Franken. Bei den natürlichen Personen liegen die Steuereinnahmen mit 1’763 Millionen Franken praktisch auf Vorjahresniveau. Obwohl die Kosten im Zusammenhang der Pandemie die Rechnung mit 174 Millionen Franken belastet haben, schliesst diese positiv ab. Der Überschuss von 54 Millionen Franken ist der bisher krisenresistenten Zürcher Wirtschaft zu verdanken.

Das Augenmerk muss jedoch auf die kommenden Jahre gerichtet werden. Die mittelfristige Finanzplanung vom letzten Herbst zeigt ein düsteres Bild. Die Corona-Krise wird sich in der Rechnung der Stadt Zürich in den nächsten Jahren bemerkbar machen, zeitgleich wird die Umsetzung der Unternehmenssteuerreform greifen. In den Planjahren 2022 bis 2024 prognostiziert der Stadtrat Defizite zwischen rund 190 bis 250 Millionen Franken pro Jahr.

Wie ist das möglich? Die jährlichen Rekordsteuereinnahmen der letzten Jahre wurden mit vollen Händen wieder ausgegeben. Die Stadt hat den Zürich-Finish perfektioniert: Zürich subventioniert Dienstleistungen höher als andere Gemeinden, zahlt höhere Löhne, mehr Sozialleistungen, baut teurer als andere Gemeinden, etc. Kurz: Zürich lebt unter Links-Grün auf zu grossem Fuss. Dieser Fussabdruck ist die Hypothek für die kommenden Jahre. Die SVP verlangt vom Stadtrat, unverzüglich Wünschbares vom Notwendigen zu trennen und so den finanziellen Fussabdruck zu verkleinern.

Wir nehmen den Finanzvorstand beim Wort, dass die Stadt auch mehrere schwierige Jahre gut überbrücken könne. Das heisst für die SVP, dass auch bei mehreren aufeinanderfolgenden negativen Rechnungsabschlüssen nicht mit Steuererhöhungen geantwortet werden darf. Nur dies kann die Konsequenz sein des seit Jahren auf 119 Prozent verharrenden Steuerfusses, welcher dank der florierenden Wirtschaft jährlich Steuereinnahmen in Rekordhöhe in die Stadtkasse spülte.