Kommentare für SVP Kanton Zürich

Kommentar zu Der Schiffszuschlag bleibt – vorläufig von Otto Hüsser

Otto Hüsser — Fri, 24 Nov 2017 15:02:45 +0000

Wie lange fahren noch VZO – Gelenkbusse täglich alle Stunde meistens leer von Egligen ohne Halt nach Schutt/Atzmännig und anschliessend meistens leer ohne Halt wieder zurück?? Wer bezahlt diesen Leerlauf?? wer bezahlt den Diesel?? Wer ist schuld am unnötigen CO2 Ausstoss?? Vermutlich der Steuerzahler, der Passagier einer anderen Linie und der Verbraucher, dem ab 2018 wieder 3 Franken höhere CO2 Abgabe pro 100 Liter Heizöl belastet wird.

Kommentar zu Lancierung einer kantonalen Volksinitiative: Die SVP duldet die Zensurpolitik der Stadt Zürich nicht von Ritschie

Ritschie — Wed, 15 Nov 2017 18:52:54 +0000

B r a v o !! Und ich würde gleich noch einen drauf legen und daraus eine Publikationspflicht machen mit erweiterten Angaben im Sinne von: „Ein aus X eingebürgerter 30 jähriger Schweizer…“ – damit nimmt man auch gleich „statistischen Gegenargumenten“ bezüglich der „Wertlosigkeit solcher Angaben“ den Wind aus den Segeln. Gruss

Kommentar zu Fraktionserklärung: Der Wolff steckt sein Revier ab von René Schnüriger

René Schnüriger — Tue, 14 Nov 2017 02:09:58 +0000

Könnte gut sein, dass Wolff mit seinem Vorgehen den Bogen etwas überspannt. Befangenheit bezüglich Koch Areal und nun anmassende Informationswillkür, das dürfte auch dem einen oder anderen gemässigten SP-Wähler sauer aufstossen. Die SVP soll das geschickt und mit List ausschlachten. Auch ein Mini-Rechtsrutsch in der Zürcher Regierung wäre schon hilfreich. Am 4. März wissen wir mehr.

Kommentar zu Nationalrat Alfred Heer kandidiert für das Fraktionspräsidium von Jörg Rechsteiner

Jörg Rechsteiner — Sat, 04 Nov 2017 10:40:37 +0000

Alfred Heer ist der fähigste Kandidat – er hat am meisten Erfahrung und die Durchsetzungskraft, die ein solches Amt braucht.

Kommentar zu Delegiertenversammlung: Ja zu «No Billag» von Peter Oertel

Peter Oertel — Wed, 25 Oct 2017 18:11:43 +0000

Ihr seid eine lustige Truppe: zuerst stellt Ihr ganz richtig fest, dass „Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt sind aus Sicht der SVP zentrale, unverhandelbare Werte für eine liberale Demokratie. Darum ist es wichtig, eine möglichst grosse Zahl inhaltlich und finanziell unabhängiger Medien zu haben.“. Und dann: eine Beschränkung der Medienlandschaft auf ausschliesslich privat finanzierte Medienanbieter ist „auch aus unternehmerischer Sicht überfällig.“. Auch? Wohl eher ausschliesslich. Und wenn man es so formuliert, sieht es vielleicht sogar ein SVP-Mitglied, dass da ein eklatanter Widerspruch in nur einen Absatz passt.
Auch eine Leistung!

Kommentar zu Forderung nach Erhöhung der Drittstaatenkontingente offenbart das Versagen der Politik von Thomas Schneebeli

Thomas Schneebeli — Tue, 03 Oct 2017 01:13:35 +0000

Die Schweiz ist nun mal ein Land der Auswanderer,

Kommentar zu Medienkonferenz: Gemeindepräsidenten für das Sozialhilfegesetz von Patricia

Patricia — Sun, 17 Sep 2017 18:24:16 +0000

Als Antwort auf Peter Oertel.

1. Rentner haben Jahrelang dafür gearbeitet und eingezahlt.
2. Über 80% sämtlicher Asylanten beziehen ihr Leben lang Sozialhilfe und haben nie einen Rappen dafür eingezahlt.
3. Dem Asylanten wird die Wohnung und sämtliche anderen anfallenden Kosten bezahlt und Steuern bezahlen die auch keine. Der Rentner muss mit seiner AHV die Miete schon mal selbst berappen. Das gilt auch für die Steuern. Von all den anderen Kosten fange ich erst gar nicht an.
Also Ihr Vergleich hinkt aber gewaltig.

Kommentar zu Medienkonferenz: Gemeindepräsidenten für das Sozialhilfegesetz von Peter Oertel

Peter Oertel — Thu, 14 Sep 2017 20:35:08 +0000

Typischer Fall von Mathe à la SVP: die Integrationsmassnahmen für Ausländer mit dem Status F dienen dazu, diese Ausländer fit zu machen für den Arbeitsmarkt. Die Idee ist also, dass sich der Bezug von Sozialhilfegeldern dann mal aufhört. Im Gegenzug dazu wird der AHV-Rentner nicht aufhören seine AHV zu beziehen, jedenfalls nicht, bevor er gestorben ist. Und als „reiner AHV-Rentner“, von denen es dank dem segensreichen Wirken der SVP tatsächlich welche gibt, hat er Anspruch auf Ergänzungsleistungen. Jedenfalls dann, wenn es ihm wie dem armen Ausländer nicht zum Leben reicht, also z. B. die Wohnung zu teuer ist. Sagen Sie mir bloss nicht, dass das einem Gemeindepräsidenten nicht klar ist!

Kommentar zu Die letzte Fahnenabgabe des letzten Zürcher Bataillons von Moon

Moon — Fri, 30 Jun 2017 19:34:54 +0000

Das Geb Schützenbat 6 existiert weiterhin und ist ein Ur-Zürcher Kampfbat.
Ebenfalls das Inf Bat 65!!

Kommentar zu Die letzte Fahnenabgabe des letzten Zürcher Bataillons von Willi Vollenweider

Willi Vollenweider — Fri, 30 Jun 2017 11:20:51 +0000

Ich hätte eigentlich erwartet, dass die SVP des Kantons Zürich die Fahnenabgabe dieses letzten Zürcher Bataillons begrüsst und zumindest mit einem Cüpli-Apéro feiern würde.
Bekanntlich hat ja die SVP-Bundeshaus-Fraktion am denkwürdigen 18. März 2016 der Halbierung unserer Armee (WEA) und somit auch der Auflösung des letzten Zürcher Bataillons mit Überzeugung zugestimmt (Abstimmung 14.069).
Die hier aufgeworfene, sehr berechtigte Frage «Wer schützt in Zukunft Land und Leute?» hätten sich die SVPler etwas früher stellen müssen, dann wäre zumindest das letztjährige Referendum gegen die jetzige nochmalige Armee-Halbierung zustandegekommen.
Erinnert sei ans «Parteiprogramm 2015-2019», wo auf Seite 48 zu lesen ist: «Mit den vom Parlament beschlossenen Mitteln von 5 Milliarden Franken pro Jahr bei einem Bestand von 100’000 Armeeangehörigen kann der Auftrag nicht erfüllt werden…». Wieso handelte die SVP-Bundeshausfraktion diametral entgegen diesem klaren Wähler-Auftrag? Wieso half die SVP-Bundeshausfraktion den Links- und Mitte-Parteien, die Glaubwürdigkeit unserer Landesverteidigung endgültig und unwiderruflich zu zerstören? Glaubt sie, wirklich die Mehrheit ihrer Wählerschaft zu vertreten?
Inzwischen wissen wir, dass alles noch viel schlimmer ist als vor einem Jahr vorausgesagt. Es können innert zehn Tagen bestenfalls (= ohne Feindeinwirkung) gerade noch 35’000 Mann schweizweit mobilisiert werden, vom theoretischen Bestand von 100’000 meilenweit entfernt. Im Ernstfall dürfte die Befehlsverweigerung angesichts der Aussicht auf Verheizung als Kanonenfutter in einer Alibi-Armee viele Pflichtige vom Einrücken abhalten.
Erinnert sei daran, dass schon allein das frühere Zürcher Flughafen-Regiment 4 bedeutend kampfstärker war als die jetzt für die gesamte Ostschweiz zuständige «Territorial Region 4», zukünftig täuschend «Division» genannt (ZH,GL,SH,AR,AI,SG,TG). Ältere Mitglieder wissen, dass wir in diesem Raum früher ein ganzes Armeekorps (FAK 4) «stehen» hatten, mit echten, äusserst glaubwürdigen Divisionen und Brigaden.
Die Armee-Halbierung WEA bewirkt tragischerweise eine weitere Entfremdung unserer Armee vom Volk. Neu werden ab 1.1.2018 nur noch ca ein Prozent (!) der Bevölkerung die Armee-Uniform tragen. Von «Miliz» kann dabei keine Rede mehr sein. 99% unserer Bevölkerung werden keinen direkten Kontakt zur Armee haben.
Ich wünsche mir sehnlichst, dass die SVP sicherheitspolitisch wieder auf den Weg der Tugend zurückfindet. Die öffentliche Sicherheit ist noch immer Staatsaufgabe Nummer Eins! Alles andere ist Zugabe.