Erfolg für die «Allianz für fliessenden Verkehr»

Gemeinsame Medienmitteilung von SVP, FDP und Die Mitte:

Erfolg für die «Allianz für fliessenden Verkehr»:
Der Kantonsrat empfiehlt die Mobilitäts-Initiative zur Annahme

Ein leistungsfähiges Verkehrssystem ist die Grundlage für eine starke Wirtschaft und hohe Lebensqualität. Damit Berufspendler, Gewerbetreibende und Rettungsdienste ihr Ziel effizient erreichen, braucht es klare und verlässliche Regeln auf den Hauptverkehrsachsen. Ueli Pfister (SVP) sagt: «Auf Hauptstrassen muss der Verkehr fliessen – mit der einheitlichen Regelung für Tempo 50 auf Hauptstrassen gelingt uns das!» Ein guter Entscheid ist auch das klare Nein des Parlaments zum Gegenvorschlag zur Mobilitätsinitiative aus der Küche der SP. Er war höchst fragwürdig, da er das Anliegen der Volksinitiative nicht aufnahm, sondern den Status Quo verschärft hätte. Nun ist er vom Tisch. Das ist gut so.

Festhalten an bewährter Strassenhierarchie

Jedes effiziente Verteil-System folgt einer Hierarchie: Im menschlichen Körper transportieren Hauptarterien das Blut zu den Organen, während feine Kapillaren die lokale Versorgung sicherstellen. Im Strassenverkehr ist es die bewährte Hierarchie des Strassennetzes, die den Verkehrsfluss gewährleistet – vom motorisierten Individualverkehr über den Güterverkehr bis hin zum öffentlichen Verkehr. Zudem werden die Quartiere vor Ausweichverkehr geschützt.

Sarah Fuchs (FDP) sagt: «Ideologisch motivierte Tempobeschränkungen, wie sie heute vorwiegend in rot-grün regierten Städten auf dem Vormarsch sind, führen zu stockendem Verkehr, längeren Fahrzeiten und unnötigen Kosten in Millionenhöhe – das lehnen wir entschieden ab.»

Fliessender Verkehr im Kanton Zürich

Die SVP, die FDP und die Mitte sind hocherfreut über die Empfehlung des Kantonsrats zur Annahme der Mobilitäts-Initiative. Ruth Ackermann (Die Mitte) sagt: «Damit stellen wir sicher, dass der Individual- sowie der öffentliche Verkehr im Kanton Zürich fliessen.»

Die Mobilitäts-Initiative festigt die bewährte Hierarchie des Strassennetzes: Auf Hauptstrassen soll grundsätzlich Tempo 50 gelten. Diese einheitliche Temporegelung auf Hauptverkehrsachsen sorgt für flüssigen Verkehr und reduziert Staus. Das spart Zeit und verbessert die Lebensqualität von Pendlern.

Der Gegenvorschlag zur ÖV-Initiative, über den der Kantonsrat an einer späteren Sitzung abschliessend entscheiden wird, garantiert die hohe Qualität des ÖV-Angebots im Kanton Zürich. Gemeinden, die Tempo 30 einführen wollen, müssen sicherstellen, dass bauliche Massnahmen oder Verkehrsanordnungen den öffentlichen Verkehr nicht verlangsamen. Ansonsten haben sie die dadurch entstehenden Verlustzeiten zu kompensieren. So kommen Busse und Trams auf Hauptverkehrsachsen besser voran.

Nein zu ideologischen Verkehrsbehinderungen

Statt ideologischer Verkehrsbehinderungen braucht der Kanton Zürich eine Mobilitätsstrategie, welche die bewährte Hierarchie des Strassennetzes respektiert und den Verkehr nicht bewusst ausbremst. Mit der Mobilitäts-Initiative sowie mit dem Gegenvorschlag zur ÖV-Initiative wird diesem Anliegen Rechnung getragen.