Kriminalität – Täter profitieren, Opfer verlieren!

National

• Ausländerkriminalität überlastet Polizei & Justiz!¹
  • Trotz zunehmender Verurteilungen wegen Verbrechen gegen das Strafgesetzbuch erfolgen kaum Landesverweise.
  • Hohe Fallzahlen führen zu komplizierten Verfahren.
  • Folge: Überlastung – Täter werden oft nur milde bestraft.
• Bundesgericht mit fatalem Entscheid!²
  • Bereits anerkannt: «geringfügige Strafmilderung» – nicht, weil Täter unschuldig wären, sondern weil Verfahren zu lange dauern!
  • Ein absurder Zustand: Nicht mehr das Delikt zählt, sondern die Prozessdauer.
• Gefährliches Signal!
  • Täter profitieren vom überlasteten System.
  • Opfer und Rechtsstaat bleiben auf der Strecke.
• Offensichtlicher Handlungsbedarf – Schluss mit Kuscheljustiz!
  • Härtere Strafen statt Strafmilderungen!
  • Schnellere Verfahren durch Entlastung von Polizei und Justiz.
  • Rechtsstaat schützen – Täter bestrafen, Opfer stärken!

Kantonal

• Tatverdächtige mehrheitlich Ausländer!³
  • 2024 stammten 57% aller Tatverdächtigen im Kanton Zürich aus ausländischen oder asylbezogenen Kreisen.
  • Besonders alarmierend:
    • Asylbevölkerung: 8%
    • Übrige Ausländer: 17% (darunter Grenzgänger, Illegale, Abgewiesene)
  • Verhältnis zur Gesamtbevölkerung: krasses Ungleichgewicht!
• Asylchaos & offene Grenzen fördern Kriminalität!
  • Hoher Anteil an Straftätern in diesen Gruppen ist Folge der offenen Grenzpolitik und der Personenfreizügigkeit.
  • Kriminaltourismus nimmt stetig zu.
• Kriminelle Delikte nehmen massiv zu!⁴
  • Einbruchdiebstähle +16% gegenüber Vorjahr.
  • Gewaltdelikte und Messerattacken steigen merklich an.
  • Opfer sind die Bevölkerung – Täter profitieren vom laschen System.
• Illegale Migration als Kriminalitätsmotor!⁵
  • 2024: über 9'000 Straftaten gegen das Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) (+7.2% gegenüber Vorjahr).
  • Fast 7'000 Fälle wegen rechtswidrigem Aufenthalt oder illegaler Ein-/Ausreise.
  • Beweis: Die angeblich «kontrollierte Migration» ist eine Illusion!
• Systematischer Kontrollmangel!
  • Ursache: Das Schengen-/Dublin-System funktioniert nicht.
  • Ergebnis: Illegale Zuwanderung nimmt spürbar zu – mit allen Folgen für Sicherheit und Ordnung.

Das tut die SVP

Fazit:

Die grassierende und zunehmende Ausländerkriminalität, das merklich sinkende Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung und der Verfahrensstau im Polizei- und Justizbereich sind Folgen der unkontrollierten Migration und fehlenden Integrationsbereitschaft.

Es braucht daher:

• Verschärfung der Grenzkontrollen und konsequenter Kampf gegen illegale Migration, um Kriminaltourismus und Asylmissbrauch zu stoppen.
• Beendigung der offenen Personenfreizügigkeit, die unkontrollierte Zuwanderung und damit verbundene Sicherheitsprobleme fördert.
• Sofortiger und konsequenter Vollzug von Wegweisungen und Aufenthaltsbeendigungen bei illegalen Einreisen und negativ entschiedenen Asylverfahren. Rücknahmeabkommen müssen durchgesetzt werden.
• Erhöhung der Ressourcen für Polizei und Justiz, damit Verfahren zügig und konsequent durchgeführt werden können.