Vernunft siegt über Ideologie

Der Kanton Zürich sagt Ja zu einer vernünftigen Verkehrspolitik für die Autofahrer und Nein zum Tempo-30-Irrsinn der Städte Zürich und Winterthur. Bild: Kanton Zürich

Dieser Sonntag war damit ein Erfolg auf der ganzen Linie – für die Schweiz und insbesondere auch für den Kanton Zürich.

Ja zur Mobilitätsinitiative: Tempo-30-Irrsinn gestoppt

Mit der klaren Annahme unserer Mobilitätsinitiative hat der Kanton Zürich entschieden, dass flächendeckende Tempo- 30-Regimes auf Hauptverkehrsachsen nichts verloren haben. Viel zu lange konnten die Städte Zürich und Winterthur mit ihrer Anti-Verkehrs-Ideologie unsere Bürger gängeln. Doch jetzt ist Schluss! Der Entscheid stärkt den fliessenden Verkehr, ermöglicht Rettungsdiensten ihren nötigen Einsatz und verhindert Ausweichverkehr durch Wohnquartiere.

Vor allem zeigt das Resultat eines: Die Bevölkerung hat genug von ideologisch motivierter Verkehrspolitik, die Stau fördert und die Mobilität mit künstlichen Tempolimiten bremst. Dieser Sieg ist ein wegweisendes Signal – nicht nur für die SVP, sondern für alle, die auf eine funktionierende Mobilität angewiesen sind. Der Kanton Zürich hat es vorgemacht – die Karten für eine schweizweite Wende stehen gut!

Eigentumsgarantie bewahrt – Keine Prämienverbilligung für reiche Sozis

Ebenso klar wurde das kantonale Vorkaufsrecht abgelehnt. Die Zürcher Bevölkerung hat damit verhindert, dass Gemeinden sich auf dem freien Markt systematisch in Privateigentum einkaufen können. Der deutliche Entscheid ist ein Bekenntnis zu Rechtsstaat, Marktwirtschaft und Verantwortung statt staatlicher Auswüchse. Angenommen wurde der Gegenvorschlag des Kantonsrats, der mit zinslosen Darlehen des Kantons Zürich günstigen Wohnraum fördern soll.

Auch die geplante Ausweitung der Prämienverbilligungen – eine Umverteilung mit der Giesskanne, die selbst Gutverdienende begünstigt hätte – fand zu Recht keine Mehrheit. Es ist ein deutliches Nein zu einer Politik, die nur Kosten verursacht, ohne strukturelle Probleme (unbegrenzte Zuwanderung!) zu lösen. Auch nach dem vierten Anlauf hat das Stimmvolk nun die Prämienverbilligung für reiche Sozis untergehen lassen. Ob die Linken den «Wink» jetzt verstanden haben?

Service-citoyen-Initiative: Zwang statt Freiheit? Nicht mit der Schweiz!

Auch auf nationaler Ebene dürfen wir zwei wichtige Erfolge verbuchen. Mit dem wuchtigen Nein (84,1%) zur Service- citoyen-Initiative wehrte sich die Bevölkerung gegen ein lückenhaftes Pflichtsystem für alle – unabhängig davon, ob ein solcher Eingriff überhaupt nötig oder sinnvoll wäre. Dieser Entscheid stärkt unser bewährtes Milizsystem und verhindert einen riesigen administrativen Apparat, der niemandem nützen würde.

Juso-Initiative: Keine Zerstörung unserer Familienbetriebe

Auch die Juso-Initiative wurde mit einem historischen Nein-Anteil von 78,3 Prozent bachab geschickt. Die vorgeschlagene massive Umverteilung mittels einer radikalen Erbschaftssteuer hätte die Schweiz als Wirtschaftsstandort geschwächt, den Mittelstand belastet und unsere Familienbetriebe bestraft. Eigentlich ist es ein Skandal, dass diese Initiative von der SP offiziell unterstützt wurde – das Anliegen stiess offenbar auch in den eigenen Reihen auf Widerstand. Das herausragende Nein ist ein klares Zeichen für politische Stabilität, sichere Arbeitsplätze und finanzpolitische Vernunft.

Diese beiden nationalen Entscheide sind ebenso bedeutsam wie die kantonalen Resultate: Sie zeigen, dass die Bevölkerung freiheitliche Werte entschieden verteidigt und ideologische Experimente nicht akzeptiert.

Und eines ist ebenso klar: Die Linken haben an diesem Sonntag auf voller Linie verloren. Ihre teuren, realitätsfremden Projekte wurden reihenweise versenkt. Nicht nur im Kanton Zürich, sondern schweizweit. Es ist ein Beweis dafür, dass die Linke die Volksnähe schon vor langer Zeit verloren hat.

Dank an unsere Basis

Liebe Mitglieder, liebe Unterstützerinnen und Unterstützer: Seit dem letzten Sonntag erreichen die SVP viele Danksagungen von erfreuten Bürgern. Diese Erfolge wären ohne euch jedoch nicht möglich gewesen. Ihr habt Plakate aufgestellt, Gespräche geführt, Argumente geliefert und Überzeugungsarbeit geleistet. Vielen herzlichen Dank für euren Einsatz! Gemeinsam halten wir unseren Kanton und unser Land auf Kurs.