SVP des Kantons Zürich
SVP wählen und richtig abstimmen – «für eusi Lüüt»
Diesen Sonntag geht es um Grundsatzentscheide – in unseren Gemeinden und auf eidgenössischer Ebene. Es geht um solide Finanzen, starke Familien, faire Rahmenbedingungen für unseren Mittelstand und eine Politik mit Augenmass. Die SVP des Kantons Zürich ruft alle Mitglieder, Sympathisanten und Bürgerinnen und Bürger auf: Nutzen Sie Ihre Stimme und setzen Sie ein klares Zeichen.
Ihre Stimme kann den Unterschied machen – Sagen auch Sie NEIN zur Individualbesteuerung. Bild: SVP Kanton Zürich
Die Gemeindewahlen im Kanton Zürich sind von zentraler Bedeutung. In unseren Gemeinden wird konkret entschieden, wie verantwortungsvoll mit Steuergeldern umgegangen wird, wie sich die Gebühren entwickeln, wie Schul- und Bauprojekte ausgestaltet und wie Sicherheit und Ordnung gewährleistet werden. Hier zeigt sich unmittelbar, ob ideologische Experimente Einzug halten – oder ob pragmatische, bürgerliche Politik gemacht wird.
Die SVP steht in den Gemeinden für tiefe Steuern, eine schlanke Verwaltung, klare Prioritäten bei Investitionen und für Sicherheit im öffentlichen Raum. Gerade auf Gemeindeebene entscheiden oft wenige Stimmen über Mehrheiten. Wer will, dass unsere Gemeinden lebenswert, finanziell gesund und bürgernah bleiben, wählt konsequent die Kandidatinnen und Kandidaten der SVP. Die Gemeindewahlen bilden das Fundament unserer politischen Arbeit – stärken wir dieses gemeinsam. Ihre Gemeinde braucht Sie!
NEIN zur Individualbesteuerung
Auf eidgenössischer Ebene steht mit der Individualbesteuerung eine folgenschwere Vorlage zur Abstimmung. Was als Modernisierung verkauft wird, ist in Wahrheit ein wahres Bürokratiemonster.
Künftig müssten Ehepaare getrennte Steuererklärungen einreichen, Einkommen und Vermögen aufteilen und zahlreiche Detailfragen neu regeln. Das bedeutet mehr Bürokratie, höhere Verwaltungskosten und zusätzlichen Aufwand für hunderttausende Ehepaare und Familien. Die Steuerämter müssten bis zu 1.7 Millionen zusätzliche Steuererklärungen prüfen, wofür etwa 1’700 mehr Angestellte benötigt werden würden. Ein solch tiefgreifender Systemwechsel ist teuer und hochkomplex.
Noch schwerer wiegt die gesellschaftspolitische Dimension: Diese Reform ist keine Modernisierung, sie ist ein Frontalangriff auf die Familie. Und dies, obwohl das ZGB die Ehe als Wirtschaftsgemeinschaft definiert mit klarer gemeinsamer Verantwortung für den Familienunterhalt. Wer Betreuung übernimmt, trägt genauso dazu bei wie derjenige mit Erwerbseinkommen. Die Individualbesteuerung ignoriert diese Realität.– mit unklaren finanziellen Folgen. Entweder entstehen massive Steuerausfälle beim Bund oder der Mittelstand wird zusätzlich belastet. Beides ist nicht akzeptabel.
Die Schweiz braucht stabile Rahmenbedingungen und Verlässlichkeit – keine ideologischen Experimente. Darum sagt die SVP klar und entschieden: NEIN zur Individualbesteuerung.
JA zur SRG-Initiative
Die SRG verfügt heute über ein Milliardenbudget, finanziert durch obligatorische Gebühren für Haushalte und Unternehmen. Diese Zwangsabgabe belastet Bevölkerung und Gewerbe – unabhängig davon, ob das Angebot genutzt wird.
Die SRG-Initiative will die Gebühren deutlich senken und die SRG wieder stärker auf ihren Kernauftrag fokussieren. Eine vielfältige Medienlandschaft entsteht durch Wettbewerb und private Initiative, nicht durch staatlich garantierte Einnahmen. Eine Studie der ZHAW brachte zutage, dass 70% der SRG-Journalisten sich selbst als politisch links einordnen. Dies zeigt sich in der offensichtlich einseitigen Berichterstattung und widerspricht dem staatlichen Auftrag politischer Neutralität.
Wer eine faire Medienordnung und eine Entlastung der Bevölkerung will, stimmt deshalb JA zur SRG-Initiative.
Bargeld-Initiative und Klima-Schuldenfonds
Die SVP empfiehlt zudem bei der Bargeld-Initiative ein JA, ebenso beim Gegenentwurf; in der Stichfrage ist die Initiative zu bevorzugen, da sie den stärkeren Schutz des Bargelds garantiert. Zur Klimafonds-Initiative sagt die SVP NEIN, weil milliardenschwere Subventionsprogramme ohne klare Wirkung weder finanzpolitisch verantwortbar noch nachhaltig sind.
Jetzt zählt Ihre Stimme!
Umfragen entscheiden keine Abstimmungen – entscheidend ist einzig das Resultat am Sonntag. Wer noch nicht abgestimmt hat, soll persönlich ins Stimm- und Wahllokal gehen und auch Familie, Freunde und Bekannte mobilisieren.
Stärken wir unsere Gemeinden. Schützen wir Ehe und Familie. Entlasten wir Mittelstand und Gewerbe. Sorgen wir für eine bürgerliche Politik mit Vernunft und Verantwortung.
Die SVP des Kantons Zürich zählt auf Ihre Unterstützung – für einen erfolgreichen Wahl- und Abstimmungssonntag.
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