Artikel
Logik der Grünen: Zuwanderung bremsen durch Selbstzerstörung
In einer kürzlichen Debatte behauptete eine grüne Kantonsrätin, die SVP widerspreche sich: Einerseits wolle man die Zuwanderung begrenzen, andererseits mit tieferen Unternehmenssteuern neue Firmen anziehen – was wiederum mehr Arbeitsplätze und damit mehr Zuwanderung auslöse. – Selten so einen Schwachsinn gehört.

Dieser zweite Schritt der Steuerreform wird unseren Standort stärken und die Einnahmen erhöhen. Bild: SVP
- Der osmotische Druck In der Physik spricht man vom osmotischen Druck, wenn zwei Flüssigkeiten mit unterschiedlicher Konzentration durch eine Membran getrennt sind – etwa Salzwasser und Süsswasser. Das Salz wandert so lange durch die Membran, bis ein Gleichgewicht herrscht. Diese Metapher passt perfekt zur Zuwanderung: Die Schweiz ist wirtschaftlich stärker als viele ihrer Nachbarn – sie ist die konzentriertere «Lösung». Solange der Unterschied besteht, strömen Menschen zu uns – nicht wegen einzelner Steuersätze, sondern wegen der Gesamtattraktivität. Die grüne Logik lautet nun: Wir sollen uns absichtlich verschlechtern, damit niemand mehr kommt. Das ist grotesk. Die SVP will die Rahmenbedingungen für Unternehmen verbessern – nicht sabotieren, um die Symptome einer verfehlten Zuwanderungspolitik zu kaschieren.
- Schlusslicht Kanton Zürich Zürich gehört bei der Unternehmensbesteuerung zu den schlechtesten Kantonen – gleichauf mit Bern. Während andere Kantone wie Genf, Jura, Waadt oder Basel-Stadt die Rahmenbedingungen für Firmen verbessert haben, verharrt Zürich. Wenn sich ein Unternehmen heute für einen Schweizer Standort entscheidet und die Steuerfrage entscheidend ist, hätte es 24 bessere Alternativen als Zürich.
- Mehr Einnahmen trotz tieferer Steuern Dieser zweite Schritt der Steuerreform wird unseren Standort stärken und die Einnahmen erhöhen. Dass das funktioniert, zeigt der Kanton Genf: Trotz einer massiven Senkung der Unternehmenssteuern um 43 % stiegen dort die Steuereinnahmen von juristischen Personen um 47 %. Auch Schwyz und Schaffhausen verzeichnen ähnliche Entwicklungen. Die Fakten sind eindeutig: Wer Steuern senkt, gewinnt. Nicht nur an Wettbewerbsfähigkeit, sondern auch an Erträgen.
Die SVP steht für einen starken Wirtschaftsstandort – und für eine kontrollierte Zuwanderung mit gesunden Rahmenbedingungen. Beides schliesst sich nicht aus – im Gegenteil: Es gehört zusammen. Die grüne Idee, man müsse sich absichtlich unattraktiv machen, um weniger Zuwanderung zu haben, ist keine Lösung. Es ist Selbstzerstörung.